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Tempolimit: Sigmar Gabriel fordert Tempo 120 auf der Autobahn


Sigmar Gabriel fordert Tempolimit auf Autobahnen

Von t-online, dpa
Aktualisiert am 08.05.2013Lesedauer: 1 Min.
SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert TempolimitVergrößern des BildesSPD-Chef Sigmar Gabriel will trotz Meinungsverschiedenheiten mit den Grünen koalieren (Quelle: dpa-bilder)
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SPD

Vorteile für die Umwelt sieht Gabriel bei einer solchen Regelung allerdings nicht. "Die Grünen wollen diese Geschwindigkeitsbegrenzungen, um den Klimaschutz voran zu bringen. Ich glaube, dass die Wirkung dafür sehr, sehr begrenzt ist", so der SPD-Chef. "Da sind modernere Motoren und Elektromobilität viel wirksamer."

Landstraßen sollen Ländersache sein

Zur Forderung, Tempo 80 auf Landstraßen einzuführen, wollte sich Gabriel nicht äußern. Die Frage, ob das sinnvoll sei, überlasse er gerne den Ländern, sagte der SPD-Chef. "Länder und Kommunen wissen besser, auf welchen ihrer Straßen wie schnell gefahren werden soll."

Im gleichen Interview lehnte Gabriel die Steuerpläne der Grünen als zu weitgehend ab. "Die Vorschläge der Grünen - vor allem die Kombination aus Steuertarif und Abschaffung des Ehegattensplittings - bergen die Gefahr, dass damit auch die Mittelschichten getroffen werden könnten. Da wird die SPD aufpassen, denn das wollen wir nicht", sagte Gabriel.

"Rot-Grün ist keine Liebesheirat"

Die Grünen wollen den Spitzensteuersatz für Jahreseinkommen ab 80.000 Euro von derzeit 42 Prozent auf 49 Prozent anheben, die SPD erst für Einkommen ab 100.000 Euro beziehungsweise 200.000 Euro für Ehepaare. Auch eine Abschaffung des Ehegattensplittings lehnt der SPD-Chef ab. "Wir wollen das Ehegattensplitting nur behutsam modernisieren. Für bestehende Ehen soll alles bleiben, wie es ist. Das gebietet der Vertrauensschutz", sagte Gabriel. Die Grünen wollen das Ehegattensplitting abschmelzen.

Angesichts der Meinungsverschiedenheiten mit dem möglichen Koalitionspartner gab der 53-Jährige zu: "Rot-Grün ist keine Liebesheirat." SPD und Grüne hätten jedoch einen "großen Schatz an Gemeinsamkeiten".

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