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Die Linke wider die "Ausschließeritis"

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Linke wider die "Ausschließeritis"

08.08.2013, 19:06 Uhr | dpa

Die Linke will die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung doch nicht ausschließen (Quelle: dpa)

Die Linke will die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung doch nicht ausschließen (Quelle: dpa)

Hat das Lavieren um die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung nach der Bundestagswahl 2013 bei den Linken nun ein Ende? Bei einer Telefonkonferenz vereinbarten Parteiführung und Landesvorstände, auf einen formellen Vorstandsbeschluss, der eine Tolerierung ausschließen sollte, zu verzichten.

Die Initiative für einen Verzicht ging demnach von den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger aus.

Bartsch war gegen Beschluss

In der Vergangenheit hatte sich die Parteispitze bereits mehrfach gegen eine eventuelle Tolerierung von Rot-Grün nach der Bundestagswahl ausgesprochen.

Vor wenigen Tagen war dann sogar die Rede davon, diese Position bei der nächsten Sitzung des Parteivorstands am 17. August ausdrücklich festzuschreiben. Dieses Vorhaben war innerhalb der Partei jedoch umstritten. So hatte sich etwa Bundestags-Fraktionsvize Dietmar Bartsch gegen einen solchen Beschluss ausgesprochen.

Angeblich war Entscheidung einvernehmlich

Ob die interne Kritik für ein Umdenken bei der Parteiführung gesorgt hat, ist offen. Ein Parteisprecher wollte den Verzicht auf einen Vorstandsbeschluss weder bestätigen noch dementieren. Er verwies darauf, dass die Telefonkonferenz nicht öffentlich gewesen sei.

Aus Teilnehmerkreisen war jedoch zu hören, dass die Entscheidung einvernehmlich getroffen wurde. Man habe sich nicht dem Vorwurf der "Ausschließeritis" aussetzen wollen.

08.08.2013, 19:06 Uhr | dpa

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