Drohende SPD-Schlappe
Verdrängt Scholz nach der Wahl Gabriel vom Parteivorsitz?08.09.2013, 16:41 Uhr | dpa, t-online.de
Angesichts ihrer schlechten Umfrageergebnisse arbeitet die SPD bereits an einem Notfallplan: Sollten die Sozialdemokraten den Einzug ins Kanzleramt verfehlen, wird es wohl einen personellen Neuanfang geben. Das berichtet die "Welt". Demnach soll sich nicht nur Kanzlerkandidat Peer Steinbrück aus der Führungsspitze zurückziehen, auch Parteichef Sigmar Gabriel soll wohl seinen Hut nehmen. Übernimmt dann Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz den Vorsitz?
Gabriel hat bereits angedeutet, dass sein Stuhl bei einer Wahlniederlage wackelt: "Vielleicht bin ich dann weg", sagte der SPD-Mann. An seiner Stelle könnten sich die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Hannelore Kraft und Olaf Scholz - bei einem miserablen Ergebnis - noch am Wahlabend zusammensetzen, um das Terrain neu abzustecken, so die "Welt".
Scholz regiert in Hamburg mit absoluter Mehrheit. Doch schon früher hat es dem Hanseaten nicht an Selbstbewusstsein gemangelt. Nach dem Rücktritt des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck 2008 erklärte sich Scholz bereit, die Parteiführung zu übernehmen. Franz Müntefering war dagegen. Doch Müntefering ist nach der Wahl nicht mehr im Bundestag. Ist jetzt der Weg frei für den Hamburger?
Scholz gilt als scharfer Kritiker von Gabriel – ähnlich wie Ministerpräsidentin Kraft, Generalsekretärin Andrea Nahles und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. In ihren Augen sei Gabriel unzuverlässig, sie misstrauen ihm.
Von der inhaltlichen Ausrichtung der SPD hat Scholz klare Vorstellungen. "Ich finde, die SPD sollte das sozialliberale Erbe antreten", zitiert die "Welt" den früheren Arbeitsminister. "Es kommt darauf an, wirtschaftliche und soziale Fragen nicht als Gegensatz, sondern als Einheit zu begreifen."
Deutlich wurde die fehlende Gefolgschaft zuletzt auch bei den Forderungen von Parteichef Gabriel nach einem Tempolimit auf Autobahnen oder der Abschaffung von Hausaufgaben. Scholz kommentiert lapidar: "Sigmar Gabriel kann sicher in der einen oder anderen Frage auch mal sagen, welche Meinung er nur persönlich vertritt."
Die SPD verfüge über "eine große Zahl von Männern und Frauen, die wirtschaftlich pragmatisch sind", sagte Scholz. Zudem wüssten alle, dass Deutschland auch wegen der Reformen des SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder "gut dasteht". Die SPD sei, was die vergangenen Landtagswahlen betreffe, "eine sehr erfolgreiche Partei".
Die Umfragen im Bund seien allerdings "nicht so, wie wir sie uns wünschen würden". Das soll sich ändern. Scholz hat auch schon sehr konkrete Vorstellungen davon, wie das gehen könnte.
08.09.2013, 16:41 Uhr | dpa, t-online.de
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