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Trotz Ungereimtheiten: Weg für AfD zur Bundestagswahl ist frei

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Nach Bedenken  

AfD-Kanditatenliste zur Bundestagswahl zugelassen

30.07.2017, 09:51 Uhr | awo, Reuters

Trotz Ungereimtheiten: Weg für AfD zur Bundestagswahl ist frei. Marcus Pretzell, Vorsitzender der AfD in NRW, kann optimistisch dreinschauen: Die Kandidatenliste seiner Landespartei für die Bundestagswahl wurde zugelassen. (Quelle: dpa/Federico Gambarini)

Marcus Pretzell, Vorsitzender der AfD in NRW, kann optimistisch dreinschauen: Die Kandidatenliste seiner Landespartei für die Bundestagswahl wurde zugelassen. (Quelle: Federico Gambarini/dpa)

Die AfD kann in Nordrhein-Westfalen mit ihrer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss hat die Kandidatenliste zugelassen. Das teilte das Innenministerium von NRW in Düsseldorf mit. Zuvor hatte es Berichte über Ungereimtheiten in einem Kreisverband gegeben.

Der Weg der "Alternative für Deutschland" zur Teilnahme an der Bundestagswahl am 24. September ist frei: In Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen kann die Partei mit ihren Landeslisten zur Bundestagswahl antreten. 

In den übrigen Bundesländern, wo die Landeswahlausschüsse am Freitag über die Listen der Partei für die Bundestagswahl entscheiden mussten, wird nicht damit gerechnet, dass die AfD abgelehnt wird. 

Damit scheint der Einzug der Partei in den Bundestag gesichert. In Umfragen erreicht die AfD zwischen sieben und neun Prozentpunkte. Fünf Prozent sind nötig für einen Einzug. Vergangenes Jahr schnitt die AfD in Meinungsumfragen überwiegend zweistellig ab. 

Sechs zu zwei Stimmen in NRW

In Nordrhein-Westfalen gab der Landeswahlausschuss mit sechs gegen zwei Stimmen grünes Licht für die AfD-Landesliste. Um die Zulassung hatte es Bedenken gegeben, weil bei einem AfD-Kreisparteitag in Recklinghausen Unregelmäßigkeiten aufgetreten waren. Wegen eines anonymen Schreibens wurde die Liste der Bundestagskandidaten in NRW überprüft

Vorbehalte gab es auch in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Die Landeswahlausschüsse dort sahen darin aber keinen Grund, der AfD die Teilnahme an der Bundestagswahl zu verbieten.

Wahlforscher: Große Koalition möglich

Im wahrscheinlichen Einzug der AfD in den Bundestag sieht Meinungsforscher Matthias Jung von der "Forschungsgruppe Wahlen" einen indirekten Vorteil für CDU und CSU.

"Überspringt die AfD die Fünf-Prozent-Hürde, ist es schwerer, gegen den Willen der Union eine Koalition zu bilden", sagte Jung. Prognose des Wahlforschers: Es könnte notwendig werden, dass Union und SPD erneut eine große Koalition bilden müssten.

Alle Bundestagsparteien haben ein Bündnis mit der AfD ausgeschlossen.

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