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Nach Petry-Rücktritt: AfD-Abgeordneter Mario Mieruch verlässt Fraktion


Nach Petrys Abgang
Auch Mario Mieruch verlässt die AfD-Fraktion

Von dpa, afp, rok

Aktualisiert am 04.10.2017Lesedauer: 1 Min.
Mario Mieruch folgt Frauke Petry und verlässt ebenfalls die AfD-Bundestagsfraktion.Vergrößern des BildesMario Mieruch folgt Frauke Petry und verlässt ebenfalls die AfD-Bundestagsfraktion. (Quelle: imago-images-bilder)
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Die ehemalige AfD-Parteichefin Frauke Petry wird doch nicht allein als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzen: Auch der Abgeordnete Mario Mieruch verlässt die AfD-Bundestagsfraktion. Das bestätigte AfD-Sprecher Christian Lüth der Nachrichtenagentur AFP.

Mieruch begründete seine Entscheidung mit der nicht erfolgten Abgrenzung der Partei vom äußersten rechten Flügel um den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke.

Petry hatte bei der Bundestagswahl am 24. September in ihrem sächsischen Wahlkreis ein Direktmandat errungen. Nach der Wahl kündigte sie an, sie werde der AfD-Fraktion nicht angehören. Später verließ sie auch die Partei.

Die AfD verliert ein Gründungsmitglied

Mieruch gehört zu den Gründungsmitgliedern der AfD. Er ist Mitglied des AfD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen und gilt als Vertrauter von Petrys Ehemann Marcus Pretzell. Pretzell war zuletzt Vorsitzender der AfD-Fraktion im NRW-Landtag. Auch er hat die Partei inzwischen verlassen. Petry hatte beim AfD-Bundesparteitag im vergangenen April vergeblich versucht, eine Abstimmung über den von ihr befürworteten "realpolitischen Kurs" der Partei herbeizuführen. Ob sie demnächst eine eigene Partei gründen will, ist noch offen.

Zunächst muss sich Petry allerdings vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen Petry Anklage wegen des Verdachts auf Meineid erhoben. Ihr wird vorgeworfen, am 12. November 2015 als Zeugin vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages in Dresden falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben.

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