Sie sind hier: Home > Politik > Bundestagswahl 2017 und die Folgen >

Sondierungen für Große Koalition: Die Regierungsbildung beginnt schleppend

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Sondierungen für große Koalition  

Die Regierungsbildung beginnt schleppend

03.01.2018, 10:31 Uhr | dpa, t-online.de

CSU, CDU und SPD bereiten sich auf die Sondierungsgespräche am Sonntag vor (Screenshot: dpa)
So schwierig werden die Sondierungen

Flüchtlinge, Gesundheit, Verteidigung umstritten

CDU, CSU und SPD bereiten Sondierungsgespräche vor: Doch wegen bestimmter Streitpunkte wie dem Flüchtlingsthema wird die Bildung einer neuen Großen Koalition schwierig. (Quelle: dpa)


In Berlin steht das erste Treffen von Union und SPD im neuen Jahr an. Die eigentlichen Sondierungen sollen am Wochenende beginnen. Den anderen Parteien ist das nicht schnell genug.

Mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl beraten die Spitzen von Union und SPD erneut über eine mögliche Koalition. An dem Treffen in Berlin sollen am Nachmittag Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer, der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Volker Kauder und Andrea Nahles, sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teilnehmen. Die eigentlichen Sondierungsgespräche in größerer Runde sollen erst am kommenden Sonntag beginnen.

Linke kritisiert fehlenden "frischen Wind"

Bei Linkspartei und Grünen stößt das Vorgehen von Union und SPD und der Umgang der drei möglichen Koalitionspartner miteinander auf deutliche Kritik. "Trotz Jahreswechsels herrscht bei der Regierungsbildung alles andere als ein frischer Wind", sagte die Linke-Vorsitzende Katja Kipping. "Die potenziellen Koalitionspartner präsentieren sich in einer schlechten Verfassung, die den Wahlergebnissen entspricht."

"Die CSU gibt sich in "bewährter" Hardliner-Manier alle Mühe, die SPD zu vergraulen bevor die Gespräche überhaupt angefangen haben", monierte Kipping weiter. Der CDU sei es offensichtlich egal, wohin die Reise gehe, Hauptsache sie regiere am Ende irgendwie. Niemand erwarte mehr, "dass sich diese Koalition ernsthaft den großen Herausforderungen stellen und den Kampf gegen Kinder- und Altersarmut, prekäre Beschäftigung und Wohnungsnot aufnehmen wird".

"Deutschland ist stimmlos in Europa"

Der zweite Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger nannte die Verhandlungen ein "unwürdiges Schauspiel". Er sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die SPD spielt auf Zeit, die CSU übt sich im Foulspiel." Die CDU schaue vom Spielfeldrand aus zu und feuere sie an. Stillstand und Konfrontation prägten das Bild. "Die größten Verlierer der Wahl schleppen sich lustlos und mühsam in Richtung der Regierungsbänke."

Auch der Grünen-Spitzenpolitiker Robert Habeck kritisierte die schleppende Regierungsbildung: "Ohne Regierung gibt's Glyphosat auf den Feldern. Parlament und Bundesrat sind quasi lahmgelegt. Deutschland ist stimmlos in Europa", sagte der Kieler Umweltminister der "Bild"-Zeitung. "Deshalb wird es höchste Zeit, dass wir wieder eine Regierung bekommen."

Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster äußerte sich in der "Rheinischen Post" kritisch zum Vorgehen der SPD, für jeden Schritt zur möglichen Regierungsbildung die Parteibasis zu befragen. "Vielleicht ist das zu viel Parteibeteiligung."

Republik noch nie so lange ohne Regierung

Noch nie hat es in der Geschichte der Bundesrepublik so lange bis zu einer Regierungsbildung gedauert. Nach deutlichen Verlusten hatte die SPD direkt nach der Wahl im September angekündigt, in die Opposition gehen zu wollen. Am 19. November ließ die FDP die Gespräche über eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen platzen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lud danach die Spitzen von Union, SPD, FDP und Grünen ins Schloss Bellevue, um nach einem Ausweg zu suchen.

Bei einem Parteitag beschloss die SPD Anfang Dezember, in ergebnisoffenen Gesprächen doch noch auszuloten, ob und wie sie eine neue Bundesregierung mittragen könne. Kommt es nicht zu einer neuen schwarz-roten Koalition, könnte es auch eine Minderheitsregierung der Union oder eine Neuwahl geben.

Quelle:
- dpa

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Shopping
Strafft effektiv: der NIVEA Q10 figurformende Shorty
jetzt bestellen auf NIVEA.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • erdbeerlounge.de
  • kino.de
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018