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SPD: Kevin Kühnert will Martin Schulz ein Bein stellen

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SPD-Nachwuchspolitiker Kevin Kühnert  

Dieser Mann will Schulz ein Bein stellen

15.01.2018, 18:57 Uhr | Gregor Waschinski, AFP, jasch

SPD: Kevin Kühnert will Martin Schulz ein Bein stellen. Streit um den Kurs der SPD: Parteichef Martin Schulz und Juso-Chef Kevin Kühnert auf dem Bundesparteitag im Dezember. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)

Streit um den Kurs der SPD: Parteichef Martin Schulz und Juso-Chef Kevin Kühnert auf dem Bundesparteitag im Dezember. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Juso-Chef Kühnert profiliert sich als größter Gegner einer großen Koalition. Hätte er Erfolg, wäre der SPD-Parteichef politisch wohl am Ende.

Kevin Kühnert ist ein gefragter Mann in diesen Tagen, reiht Fernsehinterviews aneinander, wird ausgiebig in Zeitungen zitiert. Der Juso-Chef hat bei den Sozialdemokraten die Rolle des obersten Kämpfers gegen eine Fortsetzung der großen Koalition angenommen. Der Einfluss des SPD-Nachwuchses in der Partei ist eigentlich eher gering – doch Kühnert artikuliert eine Stimmung, die viele Mitglieder an der Basis teilen.

Beim Widerstand gegen eine erneute große Koalition ist Kühnert Überzeugungstäter. Auf dem SPD-Parteitag Anfang Dezember trat der 28-jährige Juso-Chef ans Rednerpult und warnte, dass eine Dauerkoalition mit der Union die Existenz der Sozialdemokraten gefährde. Gerade die Jugendorganisation der Partei habe "ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden".

Kühnert steht seit Ende November an der Spitze der Jungsozialisten, der Juso-Parteitag in Saarbrücken wählte den bisherigen Stellvertreter zum Nachfolger von Johanna Uekermann. Der gebürtige Berliner arbeitet neben seinem Studium der Politikwissenschaft für ein Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg sitzt er in der Bezirksverordnetenversammlung.

Erste Entscheidung auf dem SPD-Sonderparteitag

Als eine seiner ersten Amtshandlungen als Juso-Chef startete Kühnert eine Unterschriftenaktion gegen die große Koalition, flankiert von einer Kampagne in sozialen Medien. Das Trommeln des Parteinachwuchses trug auch dazu bei, dass sich die SPD-Spitze auf einen Sonderparteitag einließ, der dem mit CDU und CSU ausgehandelten Sondierungsergebnis zustimmen muss. Wie die Entscheidung am 21. Januar in Bonn ausfällt, ist ungewiss.

Auf Bestreben der Jusos sprachen sich bereits zwei Landesverbände gegen ein neues Bündnis mit der Union aus: Vor Weihnachten die Genossen in Thüringen, am Wochenende in Sachsen-Anhalt. Zwar sind die Beschlüsse nicht bindend, außerdem stellen beide Landesverbände nur einen verschwindend geringen Anteil der Parteitagsdelegierten.

Doch die SPD-Spitze dürfte mit Besorgnis zur Kenntnis genommen haben, dass sich die Versammlung im sachsen-anhaltischen Wernigerode von "NoGroKo"-Gastredner Kühnert und nicht vom Werben des ebenfalls anwesenden Außenministers Sigmar Gabriel für Koalitionsverhandlungen überzeugen ließ.

Schulz hat einen neuen, gefährlichen Gegner

Die Wortführerschaft gegen Schwarz-Rot hat den noch im Herbst außerhalb der SPD unbekannten Jungpolitiker auf die große Bühne katapultiert. Im parteiinternen Ringen um die Koalitionsfrage ist er in dieser Woche so etwas wie der Gegenspieler von SPD-Chef Martin Schulz, der mit einer Deutschlandreise gegen die Skepsis in mehreren Landesverbänden ankämpft. Kühnert schaut auf einer "#NoGroKo-Tour" ebenfalls in den Parteigliederungen vorbei. Für Donnerstag hat der Juso-Chef zu einer Pressekonferenz ins Willy-Brandt-Haus eingeladen.

Das vergangenen Freitag nach mühsamen Sondierungen vereinbarte Ergebnispapier bestärkt Kühnert in seiner Haltung. "Viele zentrale Ziele der SPD" hätten nicht verankert werden können, sagte er und nannte die Bürgerversicherung und eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Im Gegenzug habe die SPD vor allem in der Asyl- und Flüchtlingspolitik "sehr bittere Pillen" schlucken müssen.

In der SPD-Spitze stößt das forsche Auftreten des obersten Jungsozialisten auf Unverständnis. Fraktionschefin Andrea Nahles warnte davor, das Sondierungsergebnis "mutwillig" schlechtzureden. Sie sei einst selbst Juso-Bundesvorsitzende gewesen, sagte Nahles dem "Deutschlandfunk". Kühnerts Auffassung in der GroKo-Frage teile sie aber "in keinster Weise". 

Quelle:
- AFP

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