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Salafisten attackieren Polizei in Solingen

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Rechtsextreme provozieren - Salafisten attackieren Polizei in Solingen

01.05.2012, 18:35 Uhr | dapd, dpa

Salafisten attackieren Polizei in Solingen. Insgesamt werden 30 Islamisten von  der Polizei festgenommen (Quelle: dapd)

Insgesamt werden 30 Islamisten von der Polizei festgenommen (Quelle: dapd)

 

Am Rande einer islamfeindlichen Aktion der rechtsextremen Splitterpartei Pro NRW in Solingen haben radikale Islamisten die Polizei angegriffen. Wie eine Polizeisprecherin berichtete, wurden drei Beamte verletzt. Rund 30 Salafisten seien festgenommen worden.

"Einige der mit Turbanen bekleideten Salafisten sprangen plötzlich über die Absperrung und warfen mit Steinen auf Polizeibeamte und schlugen diese auch mit Fahnenstangen", sagte die Sprecherin. Die Verletzten hätten Platz- und Schlagwunden erlitten.

Pro NRW provoziert mit Mohammed-Karikaturen

Vorausgegangen war eine Aktion der rechtsextremen Splitterpartei Pro NRW, die in Solingen die Mohammed-Karikaturen des dänischen Zeichners Kurt Westergaard zeigte. Das Zeigen der Bilder war zunächst durch eine von Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) unterstützte Verbotsverfügung der Polizei gestoppt worden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster kippte aber das Verbot. Pro NRW hatte Veranstaltungen in Solingen und Remscheid angemeldet.

Foto-Serie: Salafisten auf Mission

Die Polizei achtete nach eigenen Angaben darauf, dass die umstrittenen Bilder "nicht in unmittelbarer Nähe" von Moscheen gezeigt wurden. Außerdem würden die Aktionen von Pro NRW auf strafbare Inhalte hin genau beobachtet. Bereits am vergangenen Wochenende hatte die Splitterpartei mit den Karikaturen in Essen provoziert.

"Freiheit statt Islam", skandierten die etwa 30 Rechtspopulisten in Sichtweite der Solinger Moschee der Salafisten. Die Islamisten forderten derweil die Einführung des islamistischen Rechts in Deutschland. Dann ließen sie ihren Zorn an den Polizisten aus.

"Wir wollen euch hier nicht"

Solingen war an diesem 1. Mai im Ausnahmezustand. "Wir wollen euch hier nicht", riefen Gegendemonstranten hinter der Absperrung. Wer eigentlich gemeint war, wurde dabei nicht ganz deutlich: Die Rechtspopulisten von Pro NRW oder die gewalttätigen Steinewerfer aus dem Lager der Salafisten.

Innenminister Jäger verurteilte die Übergriffe: "Wir müssen wachsam sein bei Extremisten jeglicher Art - egal ob es sich um Rechtsextremisten handelt oder um extremistische Salafisten. Sie wollen gleichermaßen unsere Rechtsordnung abschaffen und dagegen werden wir Demokraten uns mit allen rechtsstaatlichen Mitteln wehren", erklärte er in Düsseldorf.

Beide Gruppen im Fokus des Verfassungsschutzes

Pro NRW wird ebenso wie die Salafisten vom Landesverfassungsschutz beobachtet. Die 2005 veröffentlichten Karikaturen hatten damals für heftige Reaktionen in islamischen Ländern gesorgt. Westergaard selbst verwahrte sich jetzt dagegen, für die Zwecke von Rechtsextremisten eingespannt zu werden.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte in der vergangenen Woche genau vor so einer Zuspitzung der Gewalt gewarnt. Nach Informationen des "Spiegel" berichtete Friedrich über Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden, dass davon auch deutsche Botschaften und Unternehmen im Ausland betroffen sein könnten, ähnlich wie 2006 in Dänemark.

 
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