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Jan Böhmermann: Juristischer Ärger wegen Schmähgedicht

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Ermittlungsverfahren eingeleitet  

Juristischer Ärger für Böhmermann wegen Schmähgedicht

06.04.2016, 18:45 Uhr | dpa, t-online.de

Jan Böhmermann: Juristischer Ärger wegen Schmähgedicht. Jan Böhmermann sitzt in der Kulisse seiner Show "Neo Magazin Royale". Er bekommt am Freitag einen bedeutenden Medienpreis, hat aber auch ein Ermittlungsverfahren am Hals. (Quelle: dpa/Ben Knabe/ZDF)

Jan Böhmermann sitzt in der Kulisse seiner Show "Neo Magazin Royale". Er bekommt am Freitag einen bedeutenden Medienpreis, hat aber auch ein Ermittlungsverfahren am Hals. (Quelle: Ben Knabe/ZDF/dpa)

Das Schmähgedicht des ZDF-Moderators Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat möglicherweise juristische Konsequenzen. Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Es werde wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten geführt, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller mit und bestätigte damit einen Bericht von "Spiegel Online".

Zuvor seien rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen eingegangen. Böhmermann hatte das Gedicht mit Formulierungen, die unter die Gürtellinie zielen, in seiner TV-Sendung "Neo Magazin Royale" auf ZDFneo vorgetragen. Bei der Wiederholung im ZDF und in der ZDF-Mediathek wurde der Beitrag nicht mehr gezeigt.

Türkei müsste Strafe fordern

In Paragraf 104a des Strafgesetzbuches ist unter anderem geregelt, dass Straftaten gegen ausländische Staaten nur dann verfolgt werden, wenn die Bundesrepublik Deutschland zu dem betroffenen anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält, ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.

Das Gedicht war eine Reaktion auf die Kritik der Türkei an einem satirischen Lied der NDR-Sendung "extra 3" über Erdogan. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte es als "bewusst verletztend" bezeichnet.

Böhmermann soll Grimme-Preis bekommen

Das Grimme-Institut hält seine Einladung zur Preisverleihung an Jan Böhmermann aufrecht - trotz der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Das teilte das Institut mit. Böhmermann soll am Freitag im westfälischen Marl einen Grimme-Preis für seine Satire rund um den Mittelfinger des griechischen Ex-Finanzministers Yanis Varoufakis verliehen bekommen.

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