Kritik an Bundespolizei: 620 minderjährige Flüchtlinge zurückgewiesen

Im vergangenen Jahr hat die Bundespolizei 620 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückgewiesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Die Partei kritisiert das Vorgehen der Behörden als Missachtung des Kindeswohls.

Wie die Regierung in ihrer Antwort mitteilte, seien die Jugendlichen deshalb zurückgewiesen worden, "weil die Einreisevoraussetzungen nicht vorlagen". Aktuell leben in Deutschland mehr als 45.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Unter den Zurückgewiesenen waren 2016 den Regierungsangaben zufolge 275 Afghanen, 58 Syrer sowie 39 Jugendliche aus Eritrea und 36 aus dem Irak. Wenn es Jugendliche aus diesen Ländern nach Deutschland schaffen, liegt ihre Anerkennungsquote demnach zwischen 98,4 Prozent (Syrer) und 71 Prozent (Afghanen).

"Haben gute Gründe für ihre Flucht"

Im Durchschnitt erhielten im vergangenen Jahr 89 Prozent aller Jugendlichen Asyl, subsidiären Schutz oder Duldung wegen eines Abschiebeverbots. Anträge aus Marokko und dem Libanon blieben erfolglos. Es wurden zudem 162 Minderjährige aus anderen EU-Staaten übernommen, deren Familien oder Verwandte bereits in Deutschland lebten.

Die Grünen sind empört über das Vorgehen der Bundespolizei. Die Zurückweisung von mehr als 600 Minderjährigen sei eine "massenhafte Missachtung des Kindeswohls", sagte die jugendpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Beate Walter-Rosenheimer, der "Rheinischen Post", die am Mittwoch als erstes Medium über die Zahlen berichtete. Die Grünen-Sprecherin forderte, dass auch in diesen Fällen geprüft werden müsse, ob sich bereits Verwandte in Deutschland aufhielten.

Die Fraktionssprecherin für Flüchtlingspolitik, Luise Amtsberg, kritisierte: "Fast 90 Prozent der unbegleiteten Minderjährigen erhalten einen Schutzstatus - das zeigt deutlich wie hoch der Unterstützungsbedarf für die Jugendlichen ist und das sie gute Gründe für ihre Flucht haben."