Ausgesetzter Familiennachzug – Viele Syrer kehren Deutschland den Rücken

Anerkannte syrische Flüchtlinge verlassen Deutschland zum Teil wieder, weil ihre Familien nicht nachziehen dürfen. Sie wählen dabei einen gefährlichen Weg.

Offenbar verlassen zunehmend anerkannte syrische Flüchtlinge Deutschland wieder, weil sie ihre Angehörigen nicht nachholen können. Dabei gehen Flüchtlinge illegal, auf zum Teil riskanten Routen und mithilfe von Schleusern in die Türkei, da sie kein Visum erhalten. Das zumindest legen Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" und des Reporterformats "STRG_F" des Onlineangebots funk von ARD und ZDF nahe. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl bestätigt die Entwicklung.

"Es gab schon im letzten Jahr Hinweise, dass Flüchtlinge sich hier in Deutschland unter Druck gesetzt fühlen und auf gefährlichen Wegen zurückkehren", sagte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt der Nachrichtenagentur AFP. "Das betrifft besonders verzweifelte Syrer, die nur einen eingeschränkten Schutzstatus bekommen haben und von ihren Familien getrennt sind."

In sozialen Netzwerken wie Facebook gibt es dem Bericht von "Panorama" und "STRG_F" zufolge inzwischen Gruppen, in denen sich Tausende Syrer über die "umgekehrte Flucht" austauschen. Auch Informationen über Schleuser und Preise würden darin genannt. So koste eine Überfahrt über den Grenzfluss Evros, der Griechenland von der Türkei trennt, etwa 200 Euro.

"Lieber sterben wir zusammen, als weiter getrennt zu sein"

Die Reporter recherchierten zudem im griechisch-türkischen Grenzgebiet und begleiteten mehrere Syrer auf ihrem Weg in die Türkei. Sie interviewten auch Schleuser, die diesen Trend bestätigen. Einer erklärte demnach, er bringe täglich bis zu 50 Menschen zurück aus Europa in die Türkei, hauptsächlich syrische Flüchtlinge, die in Deutschland einen Aufenthaltsstatus hätten. Ein anderer Schleuser sagte, inzwischen hole er mehr Flüchtlinge aus Europa zurück als umgekehrt.

"Die Betroffenen sagen: Lieber sterben wir zusammen, als weiter getrennt zu sein", sagte Burkhardt AFP. Andere versuchten, ihre Familien illegal nach Deutschland zu holen. "Wir sehen diese Entwicklung mit großer Sorge. Das sind die dramatischen Folgen der katastrophalen Fehlentscheidungen der großen Koalition zum Familiennachzug."

Die große Koalition hatte im Frühjahr 2016 beschlossen, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit dem eingeschränkten subsidiären Schutzstatus auszusetzen. Diesen Status bekommen besonders syrische Bürgerkriegsflüchtlinge. Derzeit verhandeln Union und SPD über eine Neuregelung, nach der ab August monatlich 1.000 Angehörige nach Deutschland kommen dürfen.

Neues Urteil erleichtert Familiennachzug

Der Repräsentant des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) in Deutschland, Dominik Bartsch, sagte "Panorama", die Tatsache, dass Flüchtlinge auf derselben Route, auf der sie ursprünglich nach Deutschland gekommen seien, wieder zurückgingen, sei "paradox". Dass der einzelne so ein Risiko eingehe, zeige auch den hohen Schutzwert der Familie. Dem werde Deutschland nicht gerecht.

In einem gesprochenen Urteil erleichterte der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Familiennachzug von unbegleitet eingereisten minderjährigen Flüchtlingen. Minderjährige, die während des Asylverfahrens volljährig werden, behalten demnach ihr Recht auf Familienzusammenführung.

Demnach muss solch ein Antrag auf Familienzusammenführung aber innerhalb von drei Monaten ab dem Tag gestellt werden, an dem der Minderjährige als Flüchtling anerkannt wurde. Im vorliegenden Fall war ein unbegleitetes minderjähriges Mädchen aus Eritrea in die Niederlande eingereist, wo sie während des Asylverfahrens volljährig wurde.