Startseite
Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland >

Steinbrück: Bürgern endlich die Wahrheit über Griechenland sagen

...

"Dass Griechenland nahezu insolvent ist, ist endlich mal zuzugeben"

30.09.2011, 12:24 Uhr | dapd, dpa

"Dass Griechenland nahezu insolvent ist, ist endlich mal zuzugeben". Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) schießt scharf gegen das Euro-Krisenmangement der schwarz-gelben Regierung (Quelle: dapd)

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) schießt scharf gegen das Euro-Krisenmangement der schwarz-gelben Regierung (Quelle: dapd)

Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland ist nach Ansicht von Ex-Finanzminister Peer Steinbrück noch jahrelang von ausländischen Hilfen abhängig. Die Bundesregierung solle den Bürgern endlich die Wahrheit sagen, forderte der SPD-Politiker in den ARD-Tagesthemen. Es müsse endlich öffentlich zugegeben werden, dass Griechenland nahezu insolvent ist.

Griechenland werde in den nächsten Jahren nicht auf die Kapitalmärkte zurückkehren, erklärte der als SPD-Kanzlerkandidat gehandelte Steinbrück.

Krisenmanagement unzureichend

Das augenblickliche Krisenmanagement mit den Fortsetzungsromanen halte er für unzureichend. Steinbrück ist sicher, dass bald über einen Schuldenschnitt Griechenlands entschieden werde. Davon würden "auch viele oder eine Reihe von privaten Gläubigern" betroffen sein.

Nachrichten 
Kanzlermehrheit für Rettungsschirm

523 Abgeordnete stimmen der Ausweitung des EFSF zu. zum Video

Der Bundestag hatte am Donnerstag die umstrittene Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF mit der politisch wichtigen Kanzlermehrheit gebilligt. Auch die SPD und die Grünen stimmten fast geschlossen für die Ausweitung. Am Freitag wird sich der Bundesrat mit dem Gesetz befassen. Eine formelle Zustimmung ist aber nicht notwendig.

Scharfe Kritik an Merkel

Steinbrück hatte in seiner Rede im Bundestag Angela Merkel direkt attackiert. Die Kanzlerin habe den Deutschen nicht erklärt, warum gerade ihr Land gezwungen sei, einen gewichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Euro zu leisten, so Steinbrück.

Sie habe kein Vertrauen geschaffen in einer Zeit, da Ideale der Demokratie erschüttert würden und die Politik angesichts der Finanzkrise in eine Legitimationskrise komme. Stattdessen habe sie laviert und manchmal deutschtümelnde Volkslieder gesungen. Sie habe das auch gemacht, um ihre zerrissene Union zu befrieden.

SPD: Neue Belastungsproben für Schwarz-Gelb

Die Sozialdemokraten erwarten rasch neue Belastungsproben für die schwarz-gelbe Bundesregierung. "Die Atempause für die Regierung wird nur bis zur kommenden Woche währen, wenn die nächste EU-Finanzministerkonferenz stattfindet", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der "Rheinischen Post". "Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, dass in der Europäischen Union über die nächsten Maßnahmen zur Euro-Rettung geredet wird."

Video 
Steinbrück: Rettungsschirm reicht nicht aus

Der Ex-Finanzminister kritisiert die Regierung scharf. zum Video

Derweil erteilte Steinbrück einer Neuauflage einer Großen Koalition im Fall des Scheiterns der schwarz-gelben Bundesregierung eine Absage. "Wenn diese Regierung am Ende sein sollte und einen Offenbarungseid leisten müsste, weil sie eine eigene Mehrheit nicht mehr hat, dann müsste es zu Neuwahlen kommen", sagte der Ex-Finanzminister in den Tagesthemen. Die SPD stünde für eine Große Koalition aber nicht zur Verfügung, da sie für ihre gemeinsame Regierungsverantwortung mit der Union zwischen 2005 bis 2009 mit dem Wahlergebnis vom September 2009 "keine große Rendite" erzielt habe.

Keine Aussage zu möglicher Kanzlerkandidatur

Der Frage, ob er bei Neuwahlen als Kanzlerkandidat antreten würde, wich Steinbrück aus. Diese Frage werde der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel "dann lösen, wenn der Zeitpunkt gekommen ist". Das sei derzeit nicht der Fall. "Wir sollten nicht den Eindruck vermitteln, die SPD beschäftigt sich nur selbst mit Personalfragen", sagte Steinbrück.

 
Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Nachricht
UMFRAGE
Der Bundestag hat die Ausweitung des Rettungsschirms EFSF beschlossen. Ist damit die Eurokrise in den Griff zu bekommen?
Anzeige
Video des Tages
Kunstschuss 
Geniestreich nur wenige Sekunden vor Schluss

Fluminenses Conca setzt fulminanten Schlusspunkt im Spitzenspiel beim FC Sao Paulo. Video

Shopping 
Die Kleider-Must-haves von vielen Topmarken

Trendige Kleider für jeden Anlass entdecken und versandkostenfrei bestellen. zum Zalando-Special

Botanische Rarität via Webcam 
Das ist der größte Stinker des Jahres

Diese Blume ist über 2 Meter hoch und verschlägt Besuchern den Atem. mehr

Drei-Tages-Wettervorhersage

Anzeige


Anzeige