Startseite
Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland >

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten

08.05.2012, 14:41 Uhr | dpa

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten. Ralf Jäger (SPD) im Verfassungsgerichtshof in Münster.

Ralf Jäger (SPD) im Verfassungsgerichtshof in Münster. (Quelle: dpa)

Münster (dpa) - Nordrhein-Westfalens Städte und Gemeinden müssen in Zukunft voraussichtlich weniger für die Lasten der Deutschen Einheit zahlen. Der NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster erklärte ein Landesgesetz zur Verteilung der Einheitslasten in Teilen für verfassungswidrig.

Das Gesetz war von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung 2010 beschlossen worden. Die Richter bemängelten, das Land habe falsche Berechnungsgrundlagen angelegt. Es sei nicht auszuschließen, dass die Kommunen über Gebühr gezahlt hätten und weiter zahlen müssten. Jetzt muss das Land das Gesetz überarbeiten und Entlastungen durch den Bund an die Kommunen weitergeben. Geklagt hatten 91 Städte und Gemeinden.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
News-Video des Tages
Streitkräfte-Budget war Thema 
Air-Force-General sackt in sich zusammen

Eine Mitarbeiterin im Pentagon reagiert geistesgegenwärtig auf der Pressekonferenz. Video

Ausgezeichnet 
t-online.de ist die beliebteste Nachrichtenseite 2015

Das Portal hat bei der Abstimmung "Website des Jahres 2015" gewonnen. mehr


Shopping
Shopping 
Kultige Nike-Sneakers in angesagten Designs

Die perfekte Symbiose aus modernem Design & neuester Gewebetechnologie. zum Special

Shopping 
Frühlingsmode von s.Oliver - topaktuell und voll im Trend

Leichte Jacken, Blusen mit Spitze und Kleider in angesagten Farben. bei BAUR

Shopping 
Spielend leicht online 19 Millionen Euro gewinnen

Anmelden und an der heutigen Ziehung des EuroJackpots teilnehmen. bei Lotto24.de

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de
THEMEN VON A BIS Z

Anzeige
shopping-portal