Startseite
Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland >

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten

08.05.2012, 14:41 Uhr | dpa

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten. Ralf Jäger (SPD) im Verfassungsgerichtshof in Münster.

Ralf Jäger (SPD) im Verfassungsgerichtshof in Münster. (Quelle: dpa)

Münster (dpa) - Nordrhein-Westfalens Städte und Gemeinden müssen in Zukunft voraussichtlich weniger für die Lasten der Deutschen Einheit zahlen. Der NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster erklärte ein Landesgesetz zur Verteilung der Einheitslasten in Teilen für verfassungswidrig.

Das Gesetz war von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung 2010 beschlossen worden. Die Richter bemängelten, das Land habe falsche Berechnungsgrundlagen angelegt. Es sei nicht auszuschließen, dass die Kommunen über Gebühr gezahlt hätten und weiter zahlen müssten. Jetzt muss das Land das Gesetz überarbeiten und Entlastungen durch den Bund an die Kommunen weitergeben. Geklagt hatten 91 Städte und Gemeinden.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
News-Video des Tages
Rutschpartie des Jahres 
Selbst der Schneepflug scheitert an diesem Hügel

Das Video begeistert schon mehr als 22 Millionen Menschen im Internet. Video


Shopping
Shopping
Jetzt EntertainTV Plus bestellen und 1 Jahr sparen!

EntertainTV Plus 1 Jahr statt 14,95 € für 4,95 €* mtl. sichern. www.telekom.de Shopping

Shopping
Macht den Kaffeemoment zur besten Zeit des Tages

Siemens Kaffeevollautomat der EQ Serie: Erfahren Sie vollendeten Kaffeegenuss. von OTTO

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de
THEMEN VON A BIS Z

Anzeige
shopping-portal