Startseite
Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland >

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten

08.05.2012, 14:41 Uhr | dpa

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten. Ralf Jäger (SPD) im Verfassungsgerichtshof in Münster.

Ralf Jäger (SPD) im Verfassungsgerichtshof in Münster. (Quelle: dpa)

Münster (dpa) - Nordrhein-Westfalens Städte und Gemeinden müssen in Zukunft voraussichtlich weniger für die Lasten der Deutschen Einheit zahlen. Der NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster erklärte ein Landesgesetz zur Verteilung der Einheitslasten in Teilen für verfassungswidrig.

Das Gesetz war von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung 2010 beschlossen worden. Die Richter bemängelten, das Land habe falsche Berechnungsgrundlagen angelegt. Es sei nicht auszuschließen, dass die Kommunen über Gebühr gezahlt hätten und weiter zahlen müssten. Jetzt muss das Land das Gesetz überarbeiten und Entlastungen durch den Bund an die Kommunen weitergeben. Geklagt hatten 91 Städte und Gemeinden.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
News-Video des Tages
Geschmacklos? 
Topmodel-Siegerin entbindet live bei Facebook

Das amerikanische Model kennt offenbar keine Grenzen. Video


Shopping
Shopping
Wonder Core Smart: schnell & effektiv zum Traumkörper

Arbeiten Sie an Ihrer Traumfigur mit nur 5 Minuten Training pro Tag - jetzt 47 % sparen bei Weltbild.de. Shopping

Shopping
Jetzt das neue EntertainTV Plus erleben und sparen!

EntertainTV Plus jetzt für nur 34,90 €* mit allen MagentaZuhause Tarifen! www.telekom.de Shopping

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de
THEMEN VON A BIS Z

Anzeige
shopping-portal