Deutschland Panne bei der Feuerprobe der SPD-Fraktion in Niedersachsen
News folgenDie rot-grüne Mehrheit für den designierten Ministerpräsidenten Stephan Weil in Niedersachsen ist hauchdünn: Genau 69 Stimmen werden benötigt, genau 69 Abgeordnete entsenden die beiden Parteien. Bei der ersten wichtigen Wahl der SPD-Fraktion fehlte nun aber gerade eine Stimme.
Laut einem Bericht von "Welt Online" kam es bei der Wahl der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zu der Panne, die mit Blick auf die Wahl Stephan Weils zum Ministerpräsidenten Böses ahnen lässt. Ein Abgeordneter stimmte gegen Modder.
Der Super-Gau für Rot-Grün
Passiert das auch bei der für den 19. Februar geplanten Wahl des Ministerpräsidenten, hätte Weil keine Mehrheit - der Super-Gau für Rot-Grün.
Nach der ersten Fraktionssitzung hat Weil versucht, das Geschehene herunterzuspielen. Es sei kein schlechtes Omen für seine eigene Wahl. Es werde auch künftig interne Meinungsverschiedenheiten in seiner SPD geben, "ich habe aber die Erwartung und Gewissheit, dass wir anschließend einstimmig nach außen auftreten", sagte Weil laut "Welt Online".
Böse Erinnerungen in der Nord-SPD
In der Nord-SPD werden da wohl böse Erinnerungen wach: In Schleswig-Holstein verpasste 2005 Heide Simonis viermal hintereinander die Einstimmen-Mehrheit. Danach trat sie nicht mehr an und gut einen Monat später wurde der CDU-Politiker Peter Harry Carstensen zum Ministerpräsidenten einer Großen Koalition gewählt.
Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner warnte deshalb bereits vor der Panne in Niedersachsen. Der "Heide-Mord" von 2005 sei zwar ein "singuläres Ereignis". Es sei aber richtig, "dass man sich auf so eine knappe Mehrheit vorbereiten muss". Die Vorbereitungen der Niedersachsen-SPD sind - zumindest was die Wahl Modders angeht - alles andere als optimal gelaufen.
