Verteidigung
De Maizière: Linksextreme Angriffe auf Bundeswehr "skandalös"04.08.2013, 15:58 Uhr | dpa
Thomas de Maizière: "Ich finde es unerhört und skandalös, dass es solche Anschläge gegen die Bundeswehr gibt". (Quelle: dpa)
Berlin (dpa) - Angesichts der Angriffe radikaler Antimilitaristen auf die Bundeswehr hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) von den Bürgern "Solidarität vor Ort" gefordert. "Ich finde es unerhört und skandalös, dass es solche Anschläge gegen die Bundeswehr gibt", sagte er der "Welt am Sonntag".
Zuletzt waren in Havelberg (Sachsen-Anhalt) mindestens 16 Fahrzeuge und eine Großgarage in Brand gesetzt worden. Nach Informationen der Zeitung hat es seit 2010 mehr als 30 Gewaltanschläge mit einem größeren, zum Teil millionenschweren Sachschaden gegeben.
De Maizière empörte sich, dass die jüngste Attacke ausgerechnet in Sachsen-Anhalt stattgefunden habe, das am meisten unter der Flut gelitten habe. Die Soldaten hätten dort mit "überragendem Einsatz dieses Land geschützt". Der Minister geht auch in Havelberg von einem "linksautonomen Tatmuster" aus. "Einige wenige glauben, sie könnten den Eindruck erwecken, als stünde eine Mehrheit der Bevölkerung der Bundeswehr und ihren Soldaten ablehnend gegenüber", sagte de Maizière. Solch einer Wirkung müsse man von Anfang an entgegentreten, "am besten durch Solidarität vor Ort".
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sagte der "Welt am Sonntag", er betrachte die Entwicklung "mit großer Sorge". Das Thema Antimilitarismus spiele im gewaltbereiten Linksextremismus eine große Rolle. Nach Informationen der Zeitung ist die gewalttätige Anti-Bundeswehr-Szene zersplittert, hat aber für ihren Feldzug das gemeinsame Motto "Markieren. Blockieren. Sabotieren." gefunden.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, sagte der Zeitung "Die Welt": "Die Bundeswehr muss aufpassen, dass durch die Sparmaßnahmen und durch den Abbau des Personals nicht Sicherheit aufgegeben wird." Der Vorfall in Havelberg habe einmal mehr gezeigt, wie wichtig es sei, militärische Einrichtungen permanent zu beschützen und zu bewachen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, forderte eine klare Ächtung von Gewalt gegen Soldaten und Bundeswehreinrichtungen. "Wer Gewalt ablehnt, muss sich klar und deutlich davon distanzieren." Er habe den Eindruck, dass die Aggressivität der militanten Militärgegner stärker werde, "weil solche Aktionen selbst in der Friedensbewegung immer weniger Anklang finden".
04.08.2013, 15:58 Uhr | dpa
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