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Landtagswahl MV 2016: AfD denkt langsam ans Mitregieren

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Nach Wahlerfolgen  

AfD denkt langsam ans Mitregieren

06.09.2016, 09:12 Uhr | dpa, AFP, rtr, t-online.de

Landtagswahl MV 2016: AfD denkt langsam ans Mitregieren. Liebäugeln mit der Macht: AfD-Politiker Alexander Gauland und Beatrix von Storch. (Quelle: imago/Eibner)

Liebäugeln mit der Macht: AfD-Politiker Alexander Gauland und Beatrix von Storch. (Quelle: imago/Eibner)

Bisher hat sich die AfD als Oppositionspartei definiert - die meist unerfahrenen Abgeordneten sollen erst einmal Politik lernen. Doch wegen der anhaltenden Serie von Wahlerfolgen wandelt sich nun die Einstellung führender AfD-Politiker zu diesem Thema.

AfD-Chef Jörg Meuthen sagte, seine Partei wolle sich nicht auf Dauer mit der Oppositionsrolle begnügen. Der Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern sei ein "ganz klares Signal" in Richtung Berlin, erst für die Abgeordnetenhauswahl in zwei Wochen und dann für Bundestagswahl in einem Jahr. "Wir wollen langfristig in diesem Land regieren", sagte Meuthen. "Diesen Weg gehen wir beharrlich und unbeirrbar, bis es so weit sein wird." Angesichts der Erfolgsserie der AfD "wird man irgendwann an dieser Partei nicht mehr vorbeikommen", sagte Meuthen.

von Storch: "kein Bündnispartner"

Auch AfD-Vize Beatrix von Storch will sich nicht dauerhaft in der Oppositionsrolle einrichten, wie sie im ARD-Morgenmagazin sagte. "Natürlich regieren wir nicht morgen, denn wir haben keinen Bündnispartner", räumte sie ein. Längerfristig strebe die AfD aber eine Regierungsbeteiligung an.

AfD-Vize Alexander Gauland sagte dagegen: "Wir werden noch lange Fundamentalopposition betreiben" - und schloss mittelfristig Regierungsbündnisse aus. "Indem wir die anderen vor uns hertreiben, sind wir viel stärker, als wenn wir Juniorpartner in einer Koalition wären."

Holm will MV-Regierung Dampf machen

Der AfD-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, sieht derweil seine Partei im Schweriner Landtag eindeutig in der Opposition, zumal eine Alternative nicht in Sicht ist. Das sei eine Rolle, "die uns liegt und da werden wir der neuen Regierung ordentlich Dampf machen", sagte er.

Die anderen Parteien hatten bereits im Vorfeld der Wahl eine Zusammenarbeit mit der AfD in Schwerin ausgeschlossen. Wahlbeobachter gehen deshalb davon aus, dass eine starke AfD bei künftigen Wahlen die Tendenz zu Großen Koalitionen verstärkt.

AfD profitiert von früheren Nichtwählern - mehr Stimmen auch für SPD

Die AfD hatte bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitiert. Nach einer Auswertung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF hatte sie mit 55.000 Personen mehr Nichtwähler mobilisiert als die anderen Parteien.

Trotz prozentualer Verluste konnte aber auch die SPD leicht zulegen. Sie erhielt am Sonntag 246.393 Zweitstimmen, bei der vorhergehenden Wahl 2011 waren es nur 242.251 Stimmen gewesen. Die CDU verlor jedoch auch in absoluten Zahlen von 156.969 (2011) auf jetzt 153.101. Den Grünen dürften am Ende nur rund 1700 bis 1800 Stimmen für das Erreichen der Fünf-Prozent-Hürde gefehlt haben.

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