Köln: Polizeipräsident wehrt sich gegen Vorwurf des "racial profiling"

In der Silvesternacht hat ein Großaufgebot der Polizei in Köln möglicherweise eine Wiederholung der massiven Übergriffe auf Frauen sowie Diebstähle wie im Vorjahr verhindert. Die Beamten hätten rund 650 Nordafrikaner schon bei der Fahrt in die Kölner Innenstadt an Bahnhöfen gestoppt, sagte Polizeipräsident Jürgen Mathies in Köln.

Die Männer hatten sich offenbar gezielt verabredet. Wolfgang Wurm, Präsident der für Nordrhein-Westfalen zuständigen Bundespolizeibehörde in Sankt Augustin, sagte gegenüber "Focus Online": "Aufgrund von Smartphone-Chats haben wir herausgefunden, dass sich Gruppen von fahndungsrelevanten Personen abgesprochen haben, dass sie sich in Köln zu Silvester treffen wollen."

Es gehe dabei um Personen, bei denen mit Straftaten zu rechnen war. Als Treffpunkt sei der Hauptbahnhof angegeben worden - um 22.00 Uhr."

Platzverweise erteilt

Bei den überwiegend jungen Männern sei eine "Grundaggressivität" festgestellt worden. Die Personalien seien überprüft und Platzverweise erteilt worden. "Es ging darum, konsequent zu verhindern, dass es noch einmal zu vergleichbaren Handlungen kommt, wie im vergangenen Jahr", sagte Mathies.

Der Polizeipräsident verwahrte sich gegen den Vorwurf des "racial profiling", womit ein gezieltes polizeiliches Vorgehen nach ethnischen Gesichtspunkten bezeichnet wird. Es sei um das Verhalten dieser Männer gegangen, betonte Mathies. "Der ganz überwiegende Teil war so, dass mit drohenden Straftaten zu rechnen war", sagte er. Dies habe die Polizei verhindert. Im übrigen seien genauso auch Deutsche überprüft worden.

Insgesamt habe es in der Silvesternacht rund um die Innenstadt 92 Festnahmen gegeben, davon seien 16 Deutsche gewesen. Die übrigen hätten sich über sehr viele Nationalitäten verteilt.

Gegen Kritik verwahrt

Bei der Pressekonferenz wehrte sich Mathies gegen die Kritik wegen der Verwendung der Abkürzung "Nafris" für Nordafrikaner. Die Kölner Polizei hatte am Samstagabend getwittert: "Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft." Der Polizeipräsident gab zu, nach seiner Einschätzung hätte der Begriff "Nafri" besser nicht nach außen verwendet werden sollen. Eine Häufung an Straftaten von Personen aus dem nordafrikanischen Raum lasse sich aber nicht bestreiten, und dafür müsse dann polizeiintern auch ein Begriff gefunden werden. Mathies betonte, dass die allermeisten in Deutschland lebenden Nordafrikaner natürlich keine Straftäter seien.

Silvesternacht 2015 in schlechter Erinnerung

Die Geschehnisse der Silvesternacht 2015 sollten sich jedoch auf keinen Fall wiederholen - das hatte die Polizei im Vorfeld fast garantiert. Vor einem Jahr hatten sich rund um den Dom etwa 1000 Männer vorwiegend aus Nordafrika versammelt. Frauen wurden von ihnen umringt und massiv sexuell belästigt oder genötigt. Zudem wurden Menschen massenhaft bestohlen und der Gottesdienst im Dom gezielt gestört.

Das Ausmaß der Zwischenfälle wurde erst Tage später bekannt. Der Polizei wurde Versagen und eine Vertuschung der Zwischenfälle vorgeworfen. Die Kölner Ereignisse hatten eine neue Debatte über die Flüchtlingspolitik in Deutschland und einen Kontrollverlust des Staates ausgelöst.