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Nato: Nato will sich stärker am Anti-Terror-Kampf beteiligen

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Nato will sich stärker am Anti-Terror-Kampf beteiligen

09.02.2017, 15:42 Uhr | dpa

Nato: Nato will sich stärker am Anti-Terror-Kampf beteiligen. Durch den Machtwechsel in Washington ist der Druck für die Nato größer geworden, sich intensiver mit Gefahren durch den islamistischen Terrorismus zu beschäftigen.

Durch den Machtwechsel in Washington ist der Druck für die Nato größer geworden, sich intensiver mit Gefahren durch den islamistischen Terrorismus zu beschäftigen. Foto: Olivier Hoslet. (Quelle: dpa)

Brüssel (dpa) - Die Nato bereitet sich auf eine stärkere Beteiligung an internationalen Anti-Terror-Einsätzen vor. Nach dpa-Informationen wollen die Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in der kommenden Woche den Ausbau des Streitkräftekommandos im italienischen Neapel beschließen.

Dort soll zunächst eine Art Lage- und Koordinierungszentrum entstehen, das Informationen aus südlichen Krisenstaaten wie Libyen, Syrien oder dem Irak auswertet.

In Zukunft könnte der Standort dann auch zur zentralen Steuerung von Militäreinsätzen gegen dort aktive Terrorgruppen wie den Islamischen Staat (IS) genutzt werden. Bislang unterstützt die Nato den - auch von Nato-Staaten geführten - Kampf gegen den IS lediglich mit Aufklärungsflügen und einem Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten.

Hinter den Plänen stehen nach Angaben aus Bündniskreisen vor allem südeuropäische Länder und die USA. Sie warnen seit längerem davor, in Europa zu einseitig gegen mögliche Bedrohungen aus Russland aufzurüsten. Mit dem Machtwechsel in Washington ist der Druck noch einmal größer geworden, sich intensiver mit Gefahren durch den islamistischen Terrorismus zu beschäftigen. Donald Trump hatte bereits im Wahlkampf ein deutliches stärkeres Engagement der Nato in diesem Bereich gefordert.

Indirekt drohte er sogar damit, die Beistandsverpflichtungen der USA infrage zu stellen, sollten die Nato-Partner nicht auf seine Vorstellungen eingehen. Da die USA die mit Abstand mächtigste Militärmacht sind, wäre dies für die Allianz ein Desaster.

Gegen ein stärkeres Nato-Engagement gegen den IS hatte sich bislang vor allem Deutschland ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement Konflikte verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte.

Schon bei dem Beschluss für die Aufklärungsflüge für die von den USA angeführte Anti-IS-Koalition gab es deswegen einen Kompromiss. Er sieht vor, dass die Awacs-Flugzeuge der Nato nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen, sondern aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus Unterstützung für die internationale Koalition leisten. Zudem dürfen sie nicht als fliegende Kommandozentralen zur Steuerung von Luftangriffen eingesetzt werden.

In dem neuen Lage- und Koordinierungszentrum in Neapel sollen nach Angaben aus Bündniskreisen zunächst etwa 90 Militärs arbeiten. Bei ihnen würden dann in einem ersten Schritt alle Informationen zusammenfließen, die für exakte Lagebewertungen erforderlich sind. In einem zweiten Schritt könnten dann auch die Kommandostrukturen so angepasst werden, dass von Neapel aus alle Kriseneinsätze im Süden geführt werden können.

Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin prüft nach eigenen Angaben bereits, ob und wenn ja wie sich Deutschland an dem sogenannten Süd-Hub beteiligen könnte. Am Nato-Stützpunkt in Neapel arbeiteten bereits heute rund 80 Deutsche, sagte ein Sprecher am Donnerstag.

In Bündniskreisen wurde betont, dass die Pläne nicht im direkten Zusammenhang mit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten stehen. Die Vorbereitungen für den Beschluss der Verteidigungsminister liefen bereits seit langem, heißt es in Brüssel. Es sei ein Zufall, dass er nun am kommenden Mittwoch beim ersten Ministertreffen mit dem neuen US-Verteidigungsminister James Mattis getroffen werde.

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