Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland >

Heiko Maas will Betreuungsrecht für Ehepaare reformieren

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

"Passauer Neue Presse" meldet  

Heiko Maas will Betreuungsrecht für Ehepaare reformieren

15.02.2017, 11:51 Uhr | dpa

Heiko Maas will Betreuungsrecht für Ehepaare reformieren. Wenn der Partner schwer verunglückt oder psychisch erkrankt, soll künftig automatisch der Parnter als Betreuer eingesetzt werden.

Wenn der Partner schwer verunglückt oder psychisch erkrankt, soll künftig automatisch der Parnter als Betreuer eingesetzt werden. Foto: Patrick Pleul. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Eheleute sollen künftig automatisch als Betreuer eingesetzt werden, wenn der Partner schwer verunglückt oder psychisch erkrankt. Das sieht nach einem Bericht der "Passauer Neuen Presse" eine Vorlage von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für die heutige Kabinettssitzung vor.

Demnach sollen Verheiratete künftig berechtigt sein, für ihren Partner Entscheidungen über Untersuchungen, Behandlungen und Operationen zu treffen, "wenn der andere Ehegatte aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung diese Angelegenheiten nicht besorgen kann". Bislang ist dafür eine schriftliche Vollmacht erforderlich.

Die geplante Neuregelung soll dem Bericht zufolge auch für eingetragene Lebenspartner gelten. Sie geht zurück auf eine Initiative des Bundesrats. Entgegen dem von den Ländern vorgelegten Entwurf wolle die Bundesregierung die Vertretung durch den Ehegatten allein auf Gesundheitsangelegenheiten beschränken.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
News-Video des Tages
Nach Wahlsieg der CDU 
Martin Schulz zur Saarland-Wahl: "Ziel nicht erreicht"

Die CDU hat die Landtagswahlen im Saarland klar gewonnen. Martin Schulz gibt zu, dass das Ergebnis für die SPD nicht zu beschönigen ist. Video



Anzeige
shopping-portal