Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland >

Konflikte: Gabriel droht türkischen Politikern mit Auftrittsverbot

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Konflikte  

Gabriel droht türkischen Politikern mit Auftrittsverbot

18.03.2017, 19:12 Uhr | dpa

Konflikte: Gabriel droht türkischen Politikern mit Auftrittsverbot. Außenminister Sigmar Gabriel: "Wer diese Grenzen überschreitet, darf nicht davon ausgehen, dass er bei uns seine politischen Vorstellungen propagieren darf.

Außenminister Sigmar Gabriel: "Wer diese Grenzen überschreitet, darf nicht davon ausgehen, dass er bei uns seine politischen Vorstellungen propagieren darf." Foto: Kay Nietfeld. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Nach den jüngsten Verbalattacken aus Ankara hat Außenminister Sigmar Gabriel türkischen Politikern mit einem Auftrittsverbot gedroht, sollten sie sich in der Wortwahl vergreifen.

"Wir haben sehr klar zum Ausdruck gebracht, dass wir jederzeit alle notwendigen Maßnahmen ergreifen können und ergreifen werden, wenn sich Ankara nicht an die deutsche Rechtsordnung hält", sagte der scheidende SPD-Chef dem "Spiegel". "Wer diese Grenzen überschreitet, darf nicht davon ausgehen, dass er bei uns seine politischen Vorstellungen propagieren darf."

Schon in den vergangenen Tagen waren mehrere Wahlkampf-Auftritte in Deutschland von Kommunen abgesagt worden. Die Türken stimmen am 16. April über eine Verfassungsreform ab, die weitreichende Befugnisse für Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vorsieht. Weil die in der Bundesrepublik lebenden Türken an dem Referendum teilnehmen dürfen, will Erdogans Partei AKP auch in Deutschland für das Vorhaben werben. Die Absage solcher Auftritte belastet seit Wochen das deutsch-türkische Verhältnis.

Darüber hinaus erteilte Gabriel einer Beitrittsperspektive der Türkei zur EU eine klare Absage. "Von einer EU-Mitgliedschaft ist die Türkei heute weiter entfernt als je zuvor", sagte er. Er habe immer Zweifel gehabt, sei aber in der SPD eher in der Minderheit gewesen. Er habe das Konzept einer privilegierten Partnerschaft von Kanzlerin Angela Merkel damals zwar für falsch gehalten, aber "heute ist die Situation durch den Brexit eine völlig andere". Wenn die EU mit Großbritannien eine "special relationship" aushandele, könne das "als Blaupause für andere Länder dienen".

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
News-Video des Tages

Shopping
Shopping
Trendige Sofas und Couches für jeden Geschmack
reduzierte Angebote entdecken bei ROLLER.de
Shopping
Sichern Sie sich 20,- € Rabatt ab 60,- € Einkaufswert
nur für kurze Zeit bei TOM TAILOR
KlingelBabistabonprix.deESPRITStreet OneCECILMADELEINEdouglas.demyToys
THEMEN VON A BIS Z

Anzeige
shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Telekom Fotoservice
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017