Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland > Außenpolitik >

Angela Merkel schließt Referendum für Todesstrafe in Türkei aus

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Pläne von Erdogan  

Merkel schließt Todesstrafen-Referendum aus

10.05.2017, 15:26 Uhr | dpa-AFX

Angela Merkel schließt Referendum für Todesstrafe in Türkei aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel richtet klare Worte an die Türkei. (Quelle: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel richtet klare Worte an die Türkei. (Quelle: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat betont, dass die Türkei - sollte sie die Todesstrafe wieder einführen wollen - dafür nicht auf deutschem Boden unter ihren Bürgern werben dürfte.

Zwar gebe es noch keine konkreten Anfragen, sagte Merkel im Gespräch mit WDR 5. Die Frage sei aber "leider, leider so hypothetisch dann auch nicht, denn das Thema ist in der Türkei diskutiert worden". Es sorge für Klarheit zu sagen, "dass man für einen Inhalt, den wir absolut ablehnen, wie etwa die Todesstrafe" auf deutschem Boden keine Erlaubnis gebe.

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte bereits in der vergangenen Woche klargestellt, dass die Bundesregierung in Deutschland ein von Ankara veranlasstes Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei untersagen würde. Auch der SPD-Vorsitzende Martin Schulz lehnte ein Referendum dazu unter Türken in Deutschland ab.

Bundesregierung gegen Abstimmung 
Kein türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland

Die Bundesregierung würde in Deutschland ein von Ankara veranlasstes Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei untersagen. Video

Wiedereinführung wäre Absage an die EU

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Todesstrafe während seiner Zeit als Regierungschef 2004 abschaffen lassen. Nach dem Putschversuch vom vergangenen Jahr brachte er mehrfach ihre Wiedereinführung ins Spiel, hierzu regte er ein Referendum an. Zuletzt konnten die in Deutschland lebenden, wahlberechtigten Türken über die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei abstimmen. Die Mehrheit der Wähler stimmte für Erdogans Pläne. 

Sollte die Türkei die Todesstrafe beschließen, würde es das Aus für die EU-Beitrittsverhandlungen bedeuten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnte die Türkei eindringlich davor, einen Beitritt zur Europäischen Union damit endgültig aufzugeben.

"Wenn aus der Einführung der Todesstrafe mehr als Rhetorik würde, wäre das ganz klar eine Absage der Türkei an die europäische Familie", sagte Juncker der "Rheinischen Post". "Das ist die roteste aller roten Linien" und käme "einem Abbruch der Verhandlungen gleich".

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
News-Video des Tages
Anzeige

Shopping
Shopping
MADELEINE - jetzt die neue Kollektion entdecken!

Souveräne Businesslooks, elegante Eventmode und Lieblingsbasics bei MADELEINE

Shopping
Ihr neues Kraftpaket mit dem roten Ring

Innovative, sparsame und besonders verlässliche Haushaltsgeräte von Bosch. OTTO.de

THEMEN VON A BIS Z

Anzeige
shopping-portal