Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

"Identitäre Bewegung": Rechte wollen Justizministerium stürmen

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

"Identitäre Bewegung"  

Rechte wollen Justizministerium stürmen

19.05.2017, 15:54 Uhr | MHa, dpa-AFX

"Identitäre Bewegung": Rechte wollen Justizministerium stürmen. Anhänger der rechten "Identitären Bewegung" demonstrieren am 19. Mai in Berlin vor dem Bundesjustizministerium, um gegen Ressortchef Heiko Maas (SPD) und das sogenannte «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» zu protestieren.  (Quelle: dpa/Paul Zinken)

Anhänger der rechten "Identitären Bewegung" demonstrieren am 19. Mai in Berlin vor dem Bundesjustizministerium, um gegen Ressortchef Heiko Maas (SPD) und das sogenannte «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» zu protestieren (Quelle: Paul Zinken/dpa)

Anhänger der rechten "Identitären Bewegung" sind vor dem Bundesjustizministerium aufmarschiert, um gegen Minister Heiko Maas (SPD) zu protestieren. Mehrere Personen wollten das Gebäude stürmen.

Nach Polizeiangaben versammelten sich etwa 50 Menschen zu einer unangemeldeten Demonstration. Sie hätten versucht, sich Zutritt zum Gebäude zu verschaffen, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei. Dies sei jedoch verhindert worden. Eine Person sei festgenommen worden wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht. Die Lage sei unter Kontrolle.

Die Anhänger der Gruppe skandierten Sprüche wie "Maas muss weg" und hielten ein Transparent mit der Aufschrift "Zensurministerium". Es organisierte sich eine spontane Gegendemonstration gegen die rechte Aktion – mit Plakaten wie "Nazis raus".

Gegendemonstranten protestieren gegen eine Aktion der rechten "Identitären Bewegung" in Berlin vor dem Bundesjustizministerium.  (Quelle: dpa/Paul Zinken)Gegendemonstranten protestieren gegen eine Aktion der rechten "Identitären Bewegung" in Berlin vor dem Bundesjustizministerium (Quelle: Paul Zinken/dpa)

Die "Identitäre Bewegung" wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Sie wendet sich gegen vermeintliche Überfremdung. Die Gruppe hat schon mehrfach mit Protestaktionen auf sich aufmerksam gemacht. Im vergangen August besetzte sie kurzzeitig das Brandenburger Tor.

Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze

Auf ihrer Facebook-Seite postete die Gruppe ein Foto von dem Aufmarsch und schrieb von einer Protestaktion "gegen Heiko Maas und das 'Netzwerkdurchsetzungsgesetz'". Der Minister hatte am Morgen im Bundestag einen Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet eingebracht.

Mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz will die Bundesregierung die sozialen Netzwerke zwingen, sogenannte Hate Speech (dt.: Hassrede) konsequenter zu entfernen.

Maas ist seit längerem eine Feindfigur für die rechte Szene, weil er sich gegen Rechtsextremismus stark macht. In wenigen Tagen erscheint auch ein Buch des Ministers mit dem Titel: "Aufstehen statt wegducken. Eine Strategie gegen Rechts."

Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir bei bestimmten Themen und bei erhöhtem Aufkommen die Kommentarfunktion nicht zur Verfügung stellen. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
News-Video des Tages

Shopping
Shopping
Geschenktipp: NIVEA Creme- dose mit Ihrem Lieblingsfoto
Fotodose bestellen auf NIVEA.de
Shopping
Kleines und großes Glück zum Verschenken & selbst lieben
von ESPRIT
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
THEMEN VON A BIS Z

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017