Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland >

Thomas de Maizière: Whattsapp-Überwachung gegen Terrorismus

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Neue Pläne des Innenministers  

De Maizière will WhatsApp-Nachrichten mitlesen

11.06.2017, 15:35 Uhr | AFP

Thomas de Maizière: Whattsapp-Überwachung gegen Terrorismus. Der Bundesinnenminister hat in einem Interview seine Pläne vorgestellt. (Quelle: dpa/Oliver Killig)

Der Bundesinnenminister hat in einem Interview seine Pläne vorgestellt. (Quelle: Oliver Killig/dpa)

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will die staatlichen Befugnisse im Kampf gegen den Terrorismus weiter ausweiten. Im Berliner "Tagesspiegel" forderte er, dass Sicherheitsbehörden auf die Kommunikation in verschlüsselten Messenger-Diensten wie WhatsApp zugreifen dürfen.

Außerdem will der Minister mit Hilfe einer Software zur Gesichtserkennung nach Terroristen fahnden lassen.

Sicherheitsbehörden brauchen Zugriffsmöglichkeiten

"Wir wollen, dass Messenger-Dienste eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung haben, damit die Kommunikation unbescholtener Bürger ungestört und sicher ist. Trotzdem brauchen Sicherheitsbehörden, wie bei einer SMS auch, unter bestimmten Voraussetzungen Zugriffsmöglichkeiten", sagte de Maizière.

Dazu könnten Instrumente wie die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) genutzt werden. Bei der Quellen-TKÜ können die Behörden mit einer Software die laufende Kommunikation eines Verdächtigen auf einem Gerät mitlesen, bevor sie verschlüsselt wird.

Beide Instrumente sollen demnach in den kommenden Sitzungswochen in der Strafprozessordnung geregelt werden. Der Maßstab müsse sein: Was die Polizei im analogen Bereich dürfe, "das muss sie auch im Digitalen rechtlich dürfen und technisch können", sagte de Maizière.

Erster Testlauf am Berliner Bahnhof

Bei der Videoüberwachung sagte der Innenminister, dass vor allem an Bahnhöfen bereits Kameras im Einsatz seien. "Wir haben aber bislang nicht die Möglichkeit, das Bild von beispielsweise einem flüchtigen Terroristen in die Software einzuspielen, so dass ein Alarm angeht, wenn er irgendwo an einem Bahnhof auftaucht", sagte de Maizière dem "Tagesspiegel". Die Grundrechtseinschränkung sei dabei gering, da Unbeteiligte nicht erfasst würden.

Der Innenminister kündigte an, im Sommer werde es am Berliner Bahnhof Südkreuz einen Probebetrieb mit Freiwilligen geben. Der Minister hält es demnach auch für möglich, den Einsatzbereich über Bahnhöfe hinaus auszuweiten. "Wenn die Software wirklich zuverlässig funktioniert, sollte sie bei schweren Verbrechen auch an anderen Stellen zum Einsatz kommen können, an denen öffentliche Videokameras eingesetzt werden", sagte er.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
News-Video des Tages

Shopping
Shopping
Warme Strickmode für die kalte Jahreszeit
jetzt bei BONITA shoppen
Shopping
19% MWSt geschenkt! Ihr Lieblingsmöbel entdecken
und sparen bei xxxlshop.de
Shopping
300 Minuten und 100 SMS in alle dt. Netze und 1000 MB
zu congstar.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
THEMEN VON A BIS Z

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017