Studie zu Schwellenländern: "Stark defekte Demokratie" in der Türkei

Es ist ein düsterer Trend, den eine Studie in Entwicklungs- und Schwellenländer sieht: Repressionen nehmen zu, politische Freiheiten werden beschnitten. Als besonders dramatisch wird die Lage in der Türkei beschrieben.

Die Regierungen von immer mehr Entwicklungs- und Schwellenländern schwächen die politischen Kontrollinstanzen so, dass die Regierungschefs ihre Macht erheblich ausbauen und ein System der Selbstbereicherung schaffen können. Dies ergab eine zwei Jahre andauernde Studie der Bertelsmann-Stiftung, in der 129 Entwicklungs- und Schwellenländer genau untersucht wurden.

2017 lebten laut der Studie 4,2 Milliarden Menschen in Demokratien – das sind 200 Millionen mehr als 2003. Jedoch lebten auch 3,3 Milliarden Menschen in Autokratien, also 1 Milliarde mehr als vor 15 Jahren. Diese Entwicklung gepaart mit der Tatsache, dass die Meinungs- und Pressefreiheit auch in einigen Demokratien immer mehr eingeschränkt wird, sei höchst problematisch.

"Stark defekte Demokratie am Bosporus"

Die Bertelsmann Stiftung findet deutliche Worte für die Beschreibung der Lage in der Türkei. In keinem Land sei die "Aushöhlung der Gewaltenteilung" zuletzt so deutlich vorangetrieben worden wie in der "stark defekten Demokratie am Bosporus" seit dem Putschversuch vom Juli 2016. Beobachtet werde eine "massive Einschränkung von Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit", eine "Indoktrinierung der eigenen Anhängerschaft" und eine Marginalisierung der Opposition".

Mit dem Transformationsindex (BTI) analysierte die Stiftung die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung in den 129 Staaten. Im Ergebnis stufte sie 71 Länder als Demokratien und 58 als Autokratien ein. In 72 Ländern herrsche massive Armut und soziale Ausgrenzung. Diese Analyse beruht auf Experteneinschätzungen renommierter Universitäten, Instituten und Denkfabriken.

Während 2006 noch jedes 6. Land faire und freie Wahlen abgehalten habe, sei es 2018 nur noch jedes 14. Land. Die Meinungs- und Pressefreiheit sei 2018 nur noch in 10 der 129 Staaten uneingeschränkt. Vor 12 Jahren waren es noch 17 Staaten.