von der Leyen
Steinbach fordert von der Leyens Rücktritt22.04.2013, 17:42 Uhr | AFP
Nach Berichten über Absprachen zwischen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und den Grünen zur Frauenquote hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach die Ministerin zum Rücktritt aufgefordert.
Steinbach sagte dem Onlineportal Bild.de: "Ihr Rücktritt ist fällig, sie hat das Vertrauen der eigenen Fraktion missbraucht." Steinbach hatte bereits in der Nacht zu Montag im Kurznachrichtendienst Twitter mit Blick auf von der Leyen geschrieben: "Rücktritt ist fällig!"
Steinbach sagte Bild.de weiter, sie gehe davon aus, dass von der Leyens Vorgehen auf der Fraktionssitzung der Union am Dienstag ein Nachspiel haben werde: "Es wird dazu kritische Äußerungen in der Fraktion geben."
Presseberichten zufolge traf die Ministerin feste Vereinbarungen mit den Grünen, um eine verbindliche Frauenquote für Großunternehmen in Deutschland per Gesetz durchzusetzen. Sie habe zudem in den zuständigen Ausschüssen taktisch agiert, um zu erreichen, dass die Gesetzesvorlage aus dem Bundesrat überhaupt das Plenum des Bundestags erreicht.
Kanzlerin Angela Merkel steht jedoch zu ihrer Arbeitsministerin. "Das Vertrauen ist ungebrochen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auch von der Leyen selbst stellt nach Angaben ihres Ministeriumssprechers keine Überlegungen zu einem Rücktritt an.
Der Sprecher bestritt auch feste Absprachen von der Leyens mit den Grünen. Es sei bei den Kontakten vielmehr darum gegangen, auszuloten, ob es "Schnittmengen" mit Blick auf die verschiedenen Modelle für Frauenquoten in deutschen Unternehmen gebe. Ein Gruppenantrag - also eine fraktionsübergreifende Initiative - sei dabei eine Option gewesen.
22.04.2013, 17:42 Uhr | AFP
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