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Nach Regierungskrise  

Neuwahl in Niedersachsen soll am 15. Oktober stattfinden

07.08.2017, 15:59 Uhr | AFP, dpa

Neuwahl in Niedersachsen soll am 15. Oktober stattfinden. Regierungskrise Niedersachsen - Weil (Quelle: dpa/Holger Hollemann)

Regierungskrise Niedersachsen: Ministerpräsident Stephan Weil vor den Beratungen der Fraktionsspitzen zur Neuwahl. Nun steht der Termin fest. (Quelle: Holger Hollemann/dpa)

Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen soll am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden – drei Wochen nach der Bundestagswahl.

Den Termin nannte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach Beratungen der Parteispitzen in Hannover. Grund für die Neuwahl ist der überraschende Wechsel der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU, durch den die rot-grüne Regierung unter Weil ihre knappe Einstimmenmehrheit im Landtag verliert.

In den vergangenen Tagen war auch darüber gesprochen worden, die Wahl zusammen mit der Bundestagswahl am 24. September stattfinden zu lassen. Weil sagte, er habe es in der Debatte "bewusst vermieden", sich auf einen speziellen Termin festzulegen, und die Einschätzung der Landeswahlleitung abwarten wollen. Der 15. Oktober sei nun "rechtssicher" und zugleich der frühestmögliche Zeitpunkt.

Einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zufolge hatte Landeswahlleiterin Ursula Sachs ausgeschlossen, die Land- und Bundestagswahlen zusammenzulegen und dafür verfassungsrechtliche und organisatorische Gründe genannt. Sie sprach sich für einen späteren Zeitpunkt aus. Die CDU wollte einen Urnengang am 24. September. Regulär sollte erst im Januar gewählt werden.

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