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AfD hält Intergration für zweitrangig, Özoguz attackiert CDU

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Politische Positionierung  

Özoguz attackiert CDU, AfD will Intergrationsministerium verhindern

03.10.2017, 22:09 Uhr | dpa

AfD hält Intergration für zweitrangig, Özoguz attackiert CDU. Während Aydan Özoguz (SPD), Staatsministerin für Integration, die CDU wegen eines möglichen Rechtsschwenks kritisiert, fordert der AfD-Politiker Alexander Gauland, auf ein eigenes Intergrationsministerium in der nächsten Bundesregierung zu verzichten. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)

Während Aydan Özoguz (SPD), Staatsministerin für Integration, die CDU wegen eines möglichen Rechtsschwenks kritisiert, fordert der AfD-Politiker Alexander Gauland, auf ein eigenes Intergrationsministerium in der nächsten Bundesregierung zu verzichten. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Die CDU trage eine Mitschuld am Erstarken der Rechten in Ostdeutschland, greift die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz die Christdemokraten an. Die AfD hält hingegen ein eigenes Intergationsministerium für überflüssig.

Aydan Özoguz hat der CDU eine Mitschuld am Rechtsruck im Osten vorgeworfen. Der politische Schwenk des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) nach rechts sei genau die falsche Antwort auf die AfD. "Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus bekämpft man nicht mit verbalem Kniefall vor deren Rhetorik", sagte Özoguz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND).

Tillich hatte angesichts des schlechten Ergebnisses seiner Partei bei der Bundestagswahl einen Kursschwenk nach rechts sowie eine schärfere Asyl- und Einwanderungspolitik gefordert. Dazu bemerkte Özoguz: "Das passt leider ins Bild der sächsischen CDU: Rechte und rechtsradikale Tendenzen wurden durch die CDU-Regierung über viele Jahre verharmlost und beschwiegen."

"Abteilung im Innenministerium vollkommen ausreichend"

Die erstmals im Bundestag vertretene AfD plädiert hingegen dafür, das Amt der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung zu streichen, das zurzeit Özoguz bekleidet. Überlegungen von SPD und Grünen, ein eigenes Ministerium für Migration und Integration zu schaffen, lehnte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, ab.

"Was ein Integrationsministerium betrifft, so ist eine Abteilung im Innenministerium sicherlich vollkommen ausreichend", sagte Gauland der "Deutschen Presse-Agentur".

Gauland wollte Özoguz "entsorgen"

Im Wahlkampf hatte Gauland mit dem Ausspruch für Empörung gesorgt, die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz sollte in Anatolien "entsorgt" werden. Gauland reagierte damit auf eine Äußerung der SPD-Politikerin, eine spezifisch deutsche Kultur sei "jenseits der Sprache schlicht nicht identifizierbar".

Historisch gesehen sei die deutsche Geschichte eher von "regionalen Kulturen", von Vielfalt und von Einwanderung geprägt. Neben Özoguz hatten sich zuletzt auch die Grünen für ein Integrationsministerium ausgesprochen.

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