Möglicher künftiger Grünen-Chef Habeck soll Übergangszeit bekommen
News folgenDie Grünen-Spitze will Robert Habeck im Fall seiner Wahl als Parteichef eine Übergangszeit von acht Monaten zugestehen, in der er zugleich schleswig-holsteinischer Umweltminister bleiben darf.
Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck möchte am kommenden Wochenende einer der neuen Grünen-Vorsitzenden werden. Nun kommt Bewegung in die Debatte, ob Habeck Grünen-Chef werden und zugleich Landesminister bleiben darf.
Die scheidende Parteichefin Simone Peter bringt jetzt eine kürzere Übergangszeit ins Spiel. "Wir hatten mit einigen Leuten aus dem Spitzenteam ein Gespräch mit Robert Habeck, dass wir acht Monate als eine Möglichkeit sehen würden", sagte Peter.
Bei den Grünen sind Amt und Mandat traditionell getrennt. Habeck selbst hatte eine Übergangszeit von zwölf Monaten vorgeschlagen, in denen er Amt und Mandant gleichzeitig ausübt.
Peter sagte weiter, sie sei überzeugt, dass die Delegierten "verantwortlich" darüber diskutieren, wie die Partei dem Grundprinzip der Trennung von Amt und Mandat treu bleiben und andererseits einen Wechsel an die Parteispitze ohne Brüche ermöglichen könne.
Für den Parteitag liegen verschiedene Anträge zu Habecks Vorschlag vor
Mehr als acht Monate, also ein Drittel der Amtszeit, sei "bei den Mitgliedern nicht zu kommunizieren", sagte Peter. Habeck hatte sich zunächst ein Jahr gewünscht, in dem er zugleich Landesminister und Grünen-Chef sein darf – die Satzung der Grünen verbietet das eigentlich.
Dazu liegen verschiedene Anträge für den Parteitag am kommenden Wochenende in Hannover vor. Sie schlagen unterschiedlich lange Übergangszeiten vor. Aber auch die komplette Abschaffung der Trennung von Amt und Mandat sowie eine Urabstimmung über das Thema sind beantragt.
Habeck kandidiert für die Doppelspitze der Grünen gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock aus Brandneburg und der Fraktionchefin der Grünen in Niedersachsen, Anja Piel. Die bisherigen Grünen-Chefs Cem Özdemir und Simone Peter treten nicht mehr an.
Quelle:
- dpa
