Nach Schulz' Rückzug

Wer wird neuer Außenminister?

Von Jonas Schaible

10.02.2018, 12:09 Uhr

Nahles fordert Ende der Personaldebatte in SPD (Screenshot: Reuters)

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Der amtierende Außenminister war schon so gut wie abgesetzt – und nun zieht Martin Schulz zurück. Wer übernimmt jetzt das wichtige Ministerium?

Martin Schulz hatte schnell klar gemacht, dass er gerne Außenminister werden würde. Das Amt verspricht Anerkennung und Prestige, es wäre der richtige Ort gewesen, um sich um Europa zu kümmern und autoritären Führern außerhalb Deutschlands entgegenzutreten – damit hatte sich Schulz als Präsident des Europaparlaments bekannt gemacht.

Doch offenbar hat er die Rechnung ohne die Partei gemacht. Erst machte ihm Sigmar Gabriel öffentlich Vorwürfe, dann meldete Schulz: Er werde verzichten, der Partei zuliebe.

An Gabriel hat es nicht gelegen

Aus SPD-Kreisen heißt es, im ganzen Land wären tausende Briefe, Mails und Anrufe eingegangen; Schulz hatte erklärt, nicht in ein Kabinett unter Angela Merkel eintreten zu wollen, viele Mitglieder hätten nicht verstanden, dass er nun wortbrüchig werde. Um Glaubwürdigkeit sei es gegangen, nicht um Schulz' Qualifikation, berichten mehrere Genossen.

Offenbar war es am Ende der Druck des nordrhein-westfälischen Landesverbands, der Schulz dazu brachte, hinzuwerfen. Gabriels Attacken scheinen nicht dahinterzustecken, auch Andrea Nahles und Olaf Scholz haben ihn wohl nicht bedrängt. Am Ende war es offenbar der Druck von unten, der zu groß wurde.

Wer aber könnte stattdessen das Auswärtige Amt übernehmen, sollte es zu einer Koalition kommen? Die Kandidaten:

Sigmar Gabriel (58)

Der amtierende Außenminister würde gerne im Amt bleiben. Er war zuletzt auch der beliebteste SPD-Politiker – aber es ist anzunehmen, dass er stark vom Amt profitierte. Aus SPD-Kreisen hieß es in den vergangenen Tagen stets, Gabriel bekomme kein Ministerium. Auch Nahles und Scholz sollen wenig Lust haben, sich den streitlustigen und impulsiven Gabriel ins Kabinett zu holen. Für eine Erneuerung stünde er auch nicht. Dass er seine Tochter vorschob, um Schulz persönlich anzugehen ("Mann mit Bart"), hat ihm wohl auch intern geschadet. Dass sich der Sprecher des Seeheimer Kreises Johannes Kahrs öffentlich für ihn ausgesprochen hat, wird kaum reichen.

Michael Roth (47)

Er gilt derzeit als der wahrscheinlichste Kandidat. Roth kennt als Staatsminister für Europa das Außenministerium und dessen Abläufe schon. Europa und die deutsch-französische Zusammenarbeit sind ihm wichtig – das würde zum Kurs der SPD passen, die zusammen mit Emmanuel Macron die EU reformieren möchte. Roth ist noch relativ jung, hat sich viel Respekt erarbeitet und gilt allgemein als ministrabel.

Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt.

Niels Annen (44)

Auch sein Name fällt im Gespräch mit Genossen immer wieder. Er ist seit 2014 außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und hat sich seit dem Studium durchgehend mit Außenpolitik beschäftigt. Sein Nachteil: Er ist Hamburger, und mit Olaf Scholz wird bereits ein Hamburger ein Ministerium bekommen. Allerdings steht er weiter links als Scholz, das könnte den linkeren Teil der SPD zufriedenstellen.

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag.

Rolf Mützenich (58)

Mützenich war außenpolitischer Sprecher, ist ebenfalls einer der profiliertesten Außenpolitiker der Partei, aber keiner, der sich nach vorne drängt und auch nicht sehr jung. Es ist eher unwahrscheinlich, dass er sich wirklich um das Amt bemüht.

Rolf Mützenich, von 2009 bis 2013 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Lars Klingbeil (39)

Klingbeil sitzt als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss, vertritt den Wahlkreis Munster, in dem die Bundeswehr einen großen Standort hat, und erzählt gern von seinem Vater, der Berufssoldat war. Er wäre jung und hat sich als Generalsekretär in kurzer Zeit viel Vertrauen und Respekt erarbeitet. Allerdings müsste dann wieder eine Schlüsselposition neu besetzt werden. Um Ruhe in die Partei zu bringen, wäre es wohl besser, er bliebe auf seinem Posten.

Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD.

Katarina Barley (49)

Innerhalb kürzester Zeit hat Barley das Familienministerium und dann auch noch kommissarisch das Arbeitsministerium übernommen. Damit hat sie gezeigt, dass sie sich schnell in ein Ressort einarbeiten kann. Wollte die SPD eine Frau im Kabinett aufbauen, käme sie in Frage. Die Juristin hat aber außenpolitisch keine wirkliche Erfahrung.

Katarina Barley, leitete zuletzt das Familien- und das Arbeitsministerium.

Heiko Maas (51)

Für Maas gilt fast dasselbe wie für Barley: Ist noch nicht so lange dabei, hat gezeigt, dass er ein Ministerium führen kann, gilt als gesetzt im Kabinett und wäre jemand, den die Partei weiter aufbauen könnte. Hat aber ebenfalls keine außenpolitische Erfahrung und es ist wie bei ihr unklar, ob sein Standing groß genug ist.

Heiko Maas, geschäftsführender Bundesjustizminister.

Thomas Oppermann (63)

Oppermann gilt seit Jahren als Ministerkandidat und würde wohl auch gerne ein Ressort übernehmen. Allerdings ist er einer der alten Garde, steht politisch eher rechts in der SPD, wäre also keiner, um glaubhaft eine Neuausrichtung zu verkörpern. Bisher fiel er auch eher als Innenpolitiker auf, sitzt jetzt aber im Auswärtigen Ausschuss. Ist als Bundestagsvizepräsident aber schon versorgt.

Thomas Oppermann ist Vizepräsident des Deutschen Bundestages.

Verwendete Quellen:
  • Eigene Recherchen
  • dpa

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