"Hart aber fair": Jens Spahn verteidigt umstrittene Wortmeldungen

Jens Spahns Aussagen zu Hartz IV und Abtreibungen werden auch innerhalb der Union kritisiert. Nun rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Aussagen.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Wortmeldungen zu generellen Themen wie Hartz IV-Sozialleistungen auch gegen parteiinterne Kritik verteidigt. "Dieses schöne Land kommt am Ende nur weiter, wenn wir ab und zu miteinander auch mal diskutieren. Und wenn beim Diskutieren auch ein paar Unterschiede deutlich werden", sagte Spahn in der ARD-Sendung "Hart aber fair". Wenn man nicht diskutiere und auch nicht über Unterschiede rede, entstehe selten etwas Neues, Produktives.

In der CDU-Führung waren jüngste Äußerungen Spahns zu Schwangerschaftsabbrüchen sowie von Innenminister Horst Seehofer (CSU) zum Islam in Deutschland auf Kritik gestoßen. Nach Worten von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde in den Gremiensitzungen am Montag als Rückmeldung von der Basis deutlich, "dass es einen Wunsch gibt, dass die Regierungsarbeit jetzt auch sehr sachorientiert geführt wird".

"Wir können auch mal stolz sein"

Spahn rechtfertigte erneut seine Äußerungen, dass Hartz IV "nicht Armut" bedeute, sondern die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut sei. Deutschland habe ein soziales Sicherungssystem auf einem hohen Niveau mit Zugang für alle, "wie es das in fast keinem anderen Land der Welt gibt". Dies könne man wertschätzen, bevor man darüber rede, wo Probleme seien und was man besser machen könne, sagte er in der ARD. "Wir können auch mal stolz sein auf die Solidargemeinschaft, die wir haben bei Gesundheit oder bei Hartz IV, was wir da gemeinsam leisten – wohl wissend, dass es in der konkreten Situation manchmal sehr schwierig ist."