Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Innenpolitik >

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich"

...

SPD-Generalsekretär zu Hartz IV  

Klingbeil: "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich"

15.04.2018, 20:21 Uhr | AFP

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich". SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Themen wie Digitalisierung seien wichtiger als die Hartz-IV-Debatte. (Quelle: imago/Florian Gaertner)

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Themen wie Digitalisierung seien wichtiger als die Hartz-IV-Debatte. (Quelle: Florian Gaertner/imago)

Die SPD diskutiert zurzeit viel über Hartz IV. Der linke Flügel fordert grundlegende Korrekturen und eine Anhebung der Sätze. Davon will der Generalsekretär nichts wissen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat mit ungewöhnlichen Worten die Hartz-IV-Debatte in seiner eigenen Partei kritisiert. "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich", sagte Klingbeil dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Heute würden andere Herausforderungen warten als im Jahr 2003, als die Agenda beschlossen wurde. Es gebe viel weniger Arbeitslose als damals, dafür aber große Herausforderungen durch die Digitalisierung.

"Es hilft niemandem, wenn wir jetzt darüber diskutieren, was 2003 falsch lief und was nicht", sagte der SPD-Politiker. Er wolle, "dass die SPD in Richtung Zukunft diskutiert und ihre Arbeits- und Sozialpolitik auf neue Herausforderungen ausrichtet". Am Schluss der Debatte Ende des Jahres 2019 werde "etwas Neues stehen, etwas anderes als Hartz IV".

Alternativen für Hartz IV

Insbesondere beim linken SPD-Flügel waren zuletzt Forderungen nach grundlegenden Korrekturen an den Hartz-IV-Gesetzen laut geworden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat sich dazu eher skeptisch geäußert, sprach aber zuletzt von möglichen Leistungserhöhungen. Heil plädiert zudem für die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts, von dem Langzeitarbeitslose profitieren sollen. Ein solcher ist auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgesehen.

In der SPD wird zudem der Vorschlag von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller diskutiert, ein solidarisches Grundeinkommen einzuführen. Es sieht gemeinnützige Tätigkeiten auf Mindestlohn-Basis vor.

Verwendete Quellen:
  • AFP

Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir bei bestimmten Themen und bei erhöhtem Aufkommen die Kommentarfunktion nicht zur Verfügung stellen. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion.

Aktuelle Leserdiskussionen und Kommentare finden Sie auf unserer Übersichtsseite.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Testangebot: Zwei Hemden Ihrer Wahl für nur 59,90 €.
bei Walbusch
Anzeige
Entdecken Sie Franziska Knuppe für BONITA
jetzt die neue Kollektion shoppen
Klingelbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • erdbeerlounge.de
  • kino.de
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018