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Kundus-Affäre: Guttenberg denkt angeblich über Rücktritt

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Guttenberg denkt angeblich über Rücktritt nach

14.06.2010, 13:16 Uhr | dpa

Kundus-Affäre: Guttenberg denkt angeblich über Rücktritt . Verteidigungsminister Guttenberg denkt angeblich über seinen Rücktritt nach (Foto: dpa)

Verteidigungsminister Guttenberg denkt angeblich über seinen Rücktritt nach (Foto: dpa)

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) spielt nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" mit dem Gedanken an Rücktritt. Wegen eines Konflikts mit dem Kanzleramt habe er Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft an einen Rücktritt denke, schreibt die Zeitung. Ein Ministeriumssprecher sagte dazu: "Das entbehrt jeder Grundlage."

Guttenberg fühlt sich angeblich bei der Erstellung eines Gutachtens zum Kundus-Untersuchungsausschuss übergangen, während das Kanzleramt sagt, der Minister sei informiert gewesen. Guttenberg sagte der "FAS": "Solche Vorgänge lassen sich kaum kommentieren."

Der Minister soll dem Bericht zufolge bereits während der Sparklausur der Regierung mit Rücktritt gedroht haben. Grund ist der Streit über die von ihm angestoßene Aussetzung der Wehrpflicht im Rahmen der Bundeswehrreform. Guttenberg habe gesagt, dass ihm eine Fortführung seines Amtes nicht möglich sei, wenn er die geforderten Einsparungen ohne die von ihm geplante Strukturreform zu erbringen hätte.

Der Streit über das Gutachten dreht sich darum, ob eine Gegenüberstellung Guttenbergs mit Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im Kundus-Ausschuss rechtmäßig ist. Innen- und Justizministerium kommen in dem Papier zum Ergebnis, dass eine Gegenüberstellung "wohl als zulässig" gelten müsse.

Papier könnte Guttenberg entlasten

Das Magazin "Der Spiegel" berichtet unterdessen, ihm liege ein Papier vor, dass möglicherweise Guttenberg in der Kundus-Affäre entlastet. Das handschriftliche Protokoll könnte die Anwesenheit von Brigadegeneral Peter Braunstein bei einem Treffen ranghoher Beamter mit Guttenberg im November 2009 belegen. Das Papier von Guttenbergs Büroleiterin Sabine Bastek sei vergangene Woche dem Untersuchungsausschuss übergeben worden, schreibt das Magazin. Das Verteidigungsministerium wollte sich dazu nicht äußern.

Der Ausschuss des Bundestags will den von einem Bundeswehroberst befohlenen Luftangriff auf zwei Tanklaster in der afghanischen Provinz Kundus am 4. September 2009 aufklären, bei dem bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt wurden. Guttenberg hatte im Zusammenhang mit der Affäre Generalsinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert entlassen, weil er sich von ihnen schlecht informiert fühlte.

Bei dem entscheidenden Gespräch am 25. November 2009 war Guttenbergs Darstellung zufolge neben Schneiderhan, Wichert und seiner Büroleiterin Sabine Bastek auch Braunstein dabei. Wichert und Schneiderhan bestreiten das. Braunstein hatte laut "Bild"-Zeitung seine Teilnahme an dem Gespräch allerdings auch bestätigt.

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