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Anti-Piraten-Einsatz "Atalanta": Kabinett beschließt Neuerungen

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Bundeswehr darf Piraten vor Somalia künftig auch an Land beschießen

18.04.2012, 10:43 Uhr | dapd, dpa

Deutsche Marine-Soldaten eines Sicherungsteams der Fregatte "Karlsruhe" demonstrieren in Dschibuti einen Einsatz auf einem Schnellboot. (Quelle: dpa)

Die EU-Mission "Atalanta" soll Piraten auch am Strand beschießen dürfen. (Quelle: dpa)

Der Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste Somalias wird erstmals aufs Land ausgedehnt. Nach dem Willen der Bundesregierung soll die Marine künftig auch mit Luftangriffen gegen die Infrastruktur der Seeräuber bis zu zwei Kilometer ins Landesinnere vorgehen können.

Das sieht das neue Mandat für die europäische Seemission "Atalanta" vor, das vom Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht wurde.

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Soldaten dürfen Piraten auch am Strand beschießen

Die EU hatte sich im März darauf verständigt, der europäischen Anti-Piraten-Mission "Atalanta" zu gestatten, auch aus der Luft Piratenausrüstung am Strand des ostafrikanischen Landes zu zerstören. Bislang war der Kampf gegen Seeräuber auf das Meer beschränkt gewesen. Nunmehr soll es gestattet werden, logistische Einrichtungen der Piraten auch an Land zu vernichten, wenn diese "eindeutig identifiziert" seien.

"Deutsche Einsatzkräfte dürfen bis zu einer Tiefe von maximal 2000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen", heißt es in dem Mandatstext. Dazu sollen Hubschrauber genutzt werden. Am Boden dürfen Bundeswehrsoldaten laut Mandatstext nur im Notfall eingesetzt werden - beispielsweise, wenn ein Hubschrauber abstürzt und die Besatzung gerettet werden muss.

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Der Bundestag wird vermutlich am 11. Mai über das neue Mandat entscheiden. Dort wird mit einer klaren Mehrheit der schwarz-gelben Koalition gerechnet. Die Opposition will den Einsatz dieses Mal geschlossen ablehnen, weil sie die Risiken für zu groß hält. Bislang hatten SPD und Grüne die "Atalanta"-Mission mitgetragen.

Der Einsatz - benannt nach einer Figur aus der griechischen Sagenwelt - läuft bereits seit Dezember 2008. Fünf bis zehn Kriegsschiffe überwachen dabei ein Gebiet, das etwa eineinhalb mal so groß ist wie das europäische Festland. Aus Deutschland beteiligt sich derzeit das größte Schiff der Marine daran - die "Berlin" mit mehr als 230 Mann Besatzung.

Quelle: dapd, dpa

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Kommentare

(47)

von neu nach alt

von neu nach alt von alt nach neu am besten bewertet am schlechtesten bewertet

Fred333 (Gast)

schrieb:

18.04.2012

18:52:10

Uhr

Bundeswehr darf Piraten vor Somalia künftig auch an Land beschießen aber doch nicht unsere Hasenfüsse und wenn dann schießen sie mit Platzpatronen. Ansonsten muß Mutter Merkel ja wieder mit dem Geldkoffer kommen und sich entschuldigen und auf die Knie fallen.

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PETRODOLLAR (Gast)

schrieb:

18.04.2012

18:18:33

Uhr

erkennt man ganz deutlich, für wie blöde man die Leserschaft hält. Man hält es mit keiner einzigen Silbe erwähnenswert darauf hinzuweisen, dass in Somalia riesige Vorkommen an Erdöl und Erdgas schlummern. Das ist volle Absicht - die Bevölkerung soll vom wahren Grund der längst geplanten NATO-Intervention nichts wissen. Ist genau wie bei Irak, Libyen, Afghanistan etc. Immer werden dem Volk Scheingründe präsentiert - nie die Wahrheit.

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DAL (Gast)

schrieb:

18.04.2012

18:03:06

Uhr

Alle Grünen die damals H. Köhler so masslos dümmlich als Kriegstreiber und Landbesetzer beschimpften auf einen Frachter und ohne Schutz am Horn von Afrika vorbei, die Piraten werden sie lieb behandeln als ihre Freunde-wenn sie das rechtzeitig begreifen. Sonst bekommen Grüne sehr lange Hälse, keiner löst sie aus.

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Zeitgeist (Gast)

schrieb:

18.04.2012

17:58:57

Uhr

"Berlin (dpa) - Piraten aus mehr als 20 Ländern wollen am Wochenende in Prag über die Bildung einer Europäischen Piratenpartei beraten. Er sei sehr gespannt, wie das ausgehen wird,sagte der Internationale Koordinator der Piratenpartei Deutschland, Thomas Gaul, der dpa. Der internationale Zusammenschluss Pirate Parties International sei bereits in Brüssel registriert, sagte er. Zu der Generalversammlung dieses Weltverbandes in Prag entsendet jedes Mitglied bis zu sechs Delegierte."

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PETRODOLLAR (Gast)

schrieb:

18.04.2012

17:50:09

Uhr

und die lautet: Erst kommt das Erdöl. Dann kommt eine ganze Weile nichts. Dann kommen die Wünsche von USRAEL. Dann kommt wieder eine ganze Weile gar nichts. Dann kommt (vielleicht) das Völkerrecht. "Völkerrecht", "UNO", "Menschenrechte", "Umwelt" - das sind Begriffe, die vorwiegend im Rahmen der Volksverblödung angewendet werden. In Wirklichkeit geht es immer um handfeste Dinge, Geld und Macht.

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