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Anti-Piraten-Einsatz "Atalanta": Kabinett beschließt Neuerungen

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Bundeswehr darf Piraten vor Somalia künftig auch an Land beschießen

18.04.2012, 10:43 Uhr | dapd, dpa

Anti-Piraten-Einsatz "Atalanta": Kabinett beschließt Neuerungen. Deutsche Marine-Soldaten eines Sicherungsteams der Fregatte "Karlsruhe" demonstrieren in Dschibuti einen Einsatz auf einem Schnellboot.  (Quelle: dpa)

Die EU-Mission "Atalanta" soll Piraten auch am Strand beschießen dürfen. (Quelle: dpa)

Der Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste Somalias wird erstmals aufs Land ausgedehnt. Nach dem Willen der Bundesregierung soll die Marine künftig auch mit Luftangriffen gegen die Infrastruktur der Seeräuber bis zu zwei Kilometer ins Landesinnere vorgehen können.

Das sieht das neue Mandat für die europäische Seemission "Atalanta" vor, das vom Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht wurde.

Soldaten dürfen Piraten auch am Strand beschießen

Die EU hatte sich im März darauf verständigt, der europäischen Anti-Piraten-Mission "Atalanta" zu gestatten, auch aus der Luft Piratenausrüstung am Strand des ostafrikanischen Landes zu zerstören. Bislang war der Kampf gegen Seeräuber auf das Meer beschränkt gewesen. Nunmehr soll es gestattet werden, logistische Einrichtungen der Piraten auch an Land zu vernichten, wenn diese "eindeutig identifiziert" seien.

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"Deutsche Einsatzkräfte dürfen bis zu einer Tiefe von maximal 2000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen", heißt es in dem Mandatstext. Dazu sollen Hubschrauber genutzt werden. Am Boden dürfen Bundeswehrsoldaten laut Mandatstext nur im Notfall eingesetzt werden - beispielsweise, wenn ein Hubschrauber abstürzt und die Besatzung gerettet werden muss.

Der Bundestag wird vermutlich am 11. Mai über das neue Mandat entscheiden. Dort wird mit einer klaren Mehrheit der schwarz-gelben Koalition gerechnet. Die Opposition will den Einsatz dieses Mal geschlossen ablehnen, weil sie die Risiken für zu groß hält. Bislang hatten SPD und Grüne die "Atalanta"-Mission mitgetragen.

Der Einsatz - benannt nach einer Figur aus der griechischen Sagenwelt - läuft bereits seit Dezember 2008. Fünf bis zehn Kriegsschiffe überwachen dabei ein Gebiet, das etwa eineinhalb mal so groß ist wie das europäische Festland. Aus Deutschland beteiligt sich derzeit das größte Schiff der Marine daran - die "Berlin" mit mehr als 230 Mann Besatzung.


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