13.07.2013, 20:47 Uhr | rtr
Wann wusste de Maizière wirklich, wie kritisch die Zulassungsprobleme beim Euro Hawk waren? (Quelle: dpa)
In der Drohnenaffäre mehren sich die Hinweise, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière früher vom Ausmaß der Probleme wusste, als er bisher behauptet hat. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung".
Sie zitierte einen Vermerk des Abteilungsleiters Ausrüstung im Ministerium, Detlef Selhausen, auf einer Vorlage zum Euro Hawk, in dem er mit Verweis auf den Minister bereits am 16. Januar 2013 einen untergeordneten Beamten zurechtweist.
"Der Minister erwartet bekanntermaßen bis zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit", schreibt Selhausen darin. De Maizière hat dagegen erklärt, erst am 1. März bei einer Besprechung über die Zulassungsprobleme der Drohne informiert worden zu sein.
Das Bundesverteidigungsministerium wollte sich zu dem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" unter Verweis auf den Untersuchungsausschuss in der Affäre nicht äußern.
In Ministeriumskreisen hieß es allerdings, der Minister müsse von dem Vorgang nichts gewusst haben. Um Abläufe in der Ministerialbürokratie zu beschleunigen, sei es üblich, dass auf Anordnungen von höherer Stelle verwiesen werde - auch wenn es diese tatsächlich gar nicht gebe.
Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Euro-Hawk-Affäre will in gut einer Woche mit den Zeugenbefragungen beginnen. De Maizière ist für Ende Juli geladen.
Am 5. Juni hatte der Minister im Verteidigungsausschuss und vor Journalisten erklärt, er sei erst am 13. Mai von den Problemen des Euro Hawk informiert worden und habe am selben Tag den Stopp des Projekts gebilligt. Zuvor habe es keine Vorlage für ihn gegeben, in der die Zulassungsprobleme beschrieben worden seien. Lediglich bei einer Besprechung am 1. März vergangenen Jahres seien diese zur Sprache gekommen, von den Fachleuten aber als lösbar dargestellt worden.
Der Minister hatte das Entwicklungsprojekt schließlich beendet, da eine Zulassung der Drohne für den deutschen Luftraum nur zu hohen Mehrkosten erreichbar sei. Die Opposition wirft ihm vor, zu spät gehandelt und dadurch Steuergelder verschwendet zu haben. Sie geht davon aus, dass mit dem Projekt über 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt wurden. Das Ministerium rechnet dagegen mit einem geringeren Schaden, da Teile der Entwicklung weiterverwendet werden könnten.
13.07.2013, 20:47 Uhr | rtr
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