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Euro-Hawk-Affäre: NSA war am Drohnen-Debakel beteiligt

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NSA war am Projekt "Euro Hawk" beteiligt

26.07.2013, 09:27 Uhr | dpa

Der US-Geheimdienst NSA soll zur Verzögerung beim Bau der Euro-Hawk-Drohne beigetragen haben (Quelle: dpa)

Der US-Geheimdienst NSA soll zur Verzögerung beim Bau der Euro-Hawk-Drohne beigetragen haben (Quelle: dpa)

An dem gescheiterten Projekt für die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" war auch der US-Geheimdienst NSA beteiligt. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass es für die Entwicklung der Bundeswehr-Drohne Verträge mit der NSA sowie der US-Luftwaffe gab.

Die amerikanische Geheimdienstorganisation steht im Zentrum der Ausspäh-Affäre, die schon seit Wochen die deutsch-amerikanischen Beziehungen belastet.


SPD fordert Rücktritt - CDU spricht von Wahlkampfgetöse

Wegen des Milliardendebakels um die Drohne sieht die Opposition inzwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU in der Verantwortung. Nach Einschätzung der SPD muss Merkel jetzt die Entscheidung treffen, ob sie den Verteidigungsminister und Partiekollegen Thomas de Maizière im Amt belässt. "Er hat es selber nicht mehr in der Hand, ob er zurücktritt oder bleibt", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. "Das hat die Kanzlerin in der Hand."

Die SPD verlangt schon länger den Rücktritt des Ministers. De Maizière soll am nächsten Mittwoch vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags Auskunft geben. Der CDU-Politiker lehnte es bei einem Besuch in den Hochwassergebieten in Sachsen-Anhalt abermals ab, zuvor Stellung zu nehmen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach von Vorverurteilung. "Es geht der SPD nur um Wahlkampflärm und nicht um Aufklärung."

Auch personelle Unterstützung beim Bau der Drohne

Das Verteidigungsministerium hatte das Projekt im Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich laut Rechnungshof bereits vertragliche Verpflichtungen in Höhe von 668 Millionen Euro angesammelt. De Maizière will erst danach vom tatsächlichen Ausmaß der Probleme erfahren haben. Allerdings gibt es mehrere Schriftstücke, die dies zweifelhaft erscheinen lassen.

Detaillierte Angaben zur Art der Zusammenarbeit mit der NSA beim "Euro Hawk" machte sein Ministerium nicht. Nach Angaben eines Sprechers war jedoch die Lieferung von einzelnen Komponenten und auch personelle Unterstützung vereinbart worden.

Dokument belegt: NSA für Verzögerungen verantwortlich

In einem internen Papier vom Dezember 2012 wird die NSA für Verzögerungen beim "Euro Hawk" mitverantwortlich gemacht. Neben technischen Problemen und widrigem Wetter wird dort auch die "verspätete Beistellung von Geräten und Komponenten durch die US Air Force und die National Security Agency (NSA)" genannt. Das Papier wurde für einen Besuch de Maizières bei der Rüstungsindustrie verfasst.

26.07.2013, 09:27 Uhr | dpa

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