26.07.2013, 09:27 Uhr | dpa
Der US-Geheimdienst NSA soll zur Verzögerung beim Bau der Euro-Hawk-Drohne beigetragen haben (Quelle: dpa)
An dem gescheiterten Projekt für die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" war auch der US-Geheimdienst NSA beteiligt. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass es für die Entwicklung der Bundeswehr-Drohne Verträge mit der NSA sowie der US-Luftwaffe gab.
Die amerikanische Geheimdienstorganisation steht im Zentrum der Ausspäh-Affäre, die schon seit Wochen die deutsch-amerikanischen Beziehungen belastet.
Wegen des Milliardendebakels um die Drohne sieht die Opposition inzwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU in der Verantwortung. Nach Einschätzung der SPD muss Merkel jetzt die Entscheidung treffen, ob sie den Verteidigungsminister und Partiekollegen Thomas de Maizière im Amt belässt. "Er hat es selber nicht mehr in der Hand, ob er zurücktritt oder bleibt", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. "Das hat die Kanzlerin in der Hand."
Die SPD verlangt schon länger den Rücktritt des Ministers. De Maizière soll am nächsten Mittwoch vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags Auskunft geben. Der CDU-Politiker lehnte es bei einem Besuch in den Hochwassergebieten in Sachsen-Anhalt abermals ab, zuvor Stellung zu nehmen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach von Vorverurteilung. "Es geht der SPD nur um Wahlkampflärm und nicht um Aufklärung."
Das Verteidigungsministerium hatte das Projekt im Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich laut Rechnungshof bereits vertragliche Verpflichtungen in Höhe von 668 Millionen Euro angesammelt. De Maizière will erst danach vom tatsächlichen Ausmaß der Probleme erfahren haben. Allerdings gibt es mehrere Schriftstücke, die dies zweifelhaft erscheinen lassen.
Detaillierte Angaben zur Art der Zusammenarbeit mit der NSA beim "Euro Hawk" machte sein Ministerium nicht. Nach Angaben eines Sprechers war jedoch die Lieferung von einzelnen Komponenten und auch personelle Unterstützung vereinbart worden.
In einem internen Papier vom Dezember 2012 wird die NSA für Verzögerungen beim "Euro Hawk" mitverantwortlich gemacht. Neben technischen Problemen und widrigem Wetter wird dort auch die "verspätete Beistellung von Geräten und Komponenten durch die US Air Force und die National Security Agency (NSA)" genannt. Das Papier wurde für einen Besuch de Maizières bei der Rüstungsindustrie verfasst.
26.07.2013, 09:27 Uhr | dpa
Kommentare
/ 74Top Partner
Diesen Artikel...
Mit diesem Clip ist das Mädchen ein kleiner Star im Internet. zum Video
Das skurrile Penthouse ist unter Steinen und Sträuchern verborgen. mehr
Erkunden Sie die neue T-Online.de und gewinnen Sie einen von 20 Tolino Shine eReader! mehr
Im Südosten noch sonnig, aus Nordwesten Schauer und Gewitter. 18 bis 26 Grad. Deutschlandwetter
Jetzt für Neukunden 50% reduziert - 6 Fl. + 2 Gl. nur 24,90 €! Versandfrei bei Reichsgraf von Plettenberg.
Die ESA wirbt für eine bessere Vorhersage des Weltraumwetters. Aus gutem Grund. mehr
Die blutsaugenden Quälgeister unter dem Mikroskop betrachtet. zum Video
Ungefährlich sind die neuen Tiere nicht. mehr
Scheinbar mühelos können die Orcas das Tempo halten. zum Video
Forschern gelingt eine Sensation: Das weltweit größte Bild des Nachthimmels ist neun Gigapixel groß. mehr
Die spektakulärsten Aufnahmen der NASA von der Erde. zum Video
Hochwertige Apothekenkosmetik z.B. von Vichy, Eucerin, Avène usw. zu günstigen Preisen. mehr
Damenmode in bis zu 25 Spezialgrößen. Alle Modelle auch in Kurzgrößen. bei AtelierGS
Radio mit integrierter Wetterstation & nostalgischem Design für nur 29,99 €. bei Hugendubel.de
Krisen & Konflikte
Panorama
Parteien
Wissen
Home
Lotto
Shopping
Telefonverz.
Tarife & Produkte
Favoriten
Nutzungsbasierte Online Werbung