Startseite
Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland > Militär & Verteidigung >

"Euro Hawk"-Affäre: Stéphane Beemelmans deckt Thomas Maizière

...

Staatssekretär übernimmt Verantwortung in "Euro Hawk"-Affäre

31.07.2013, 11:13 Uhr | dpa

Staatssekretär Beemelmans (li.) stellt sich vor Verteidigungsminister de Maizière: "Die Verantwortung trage ausschließlich ich." (Quelle: dpa)

Staatssekretär Beemelmans (li.) stellt sich vor Verteidigungsminister de Maizière: "Die Verantwortung trage ausschließlich ich." (Quelle: dpa)

In der Drohnen-Affäre hat Staatssekretär Stéphane Beemelmans die Verantwortung für den späten Stopp des umstrittenen "Euro Hawk"-Projekts übernommen. Im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags verteidigte der für Rüstung zuständige Beamte seine Entscheidung, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kaum in den Projektverlauf einzubinden.

"Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich ich", sagte er. Er sehe "auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers", was Informationen über den "Euro Hawk" angehe.

Opposition wirft dem Verteidigungsminister Lüge vor

Beemelmans hatte de Maizière nach eigenen Angaben erst am 13. Mai 2013 über den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne unterrichtet. Er will ihm zuvor auch keine umfassenden Informationen über die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende Kostenexplosion geliefert haben.

De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei. Die Opposition glaubt aber, dass der CDU-Politiker besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Der Verteidigungsminister sagt am Mittwoch als 18. von 19 Zeugen vor dem Ausschuss aus.

Seit vielen Jahren berufliche Weggefährten

Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Ministerium. Ihm war seit Anfang 2012 bekannt, dass eine Kostenexplosion bei dem Projekt droht. Trotzdem sei de Maizière Anfang März 2012 nur in allgemeiner Form bei einer Besprechung über Zulassungsprobleme bei dem Projekt informiert worden.

De Maizière hatte sich Anfang Juni personelle Konsequenzen wegen seiner unzureichenden Einbindung in das Projekt durch seine Mitarbeiter vorbehalten. Mit Beemelmans arbeitet er seit 1999 zusammen.

Die beiden kennen sich noch aus der Zeit de Maizières in der sächsischen Landesregierung. Im März 2011 nahm de Maizière Beemelmans aus dem Innenministerium mit ins Verteidigungsressort.

Weiterer Staatssekretär entlastet de Maizière

Auch ein zweiter Verteidigungs-Staatssekretär stellt sich vor seinen Chef: Rüdiger Wolf, der zuständige Beamte für Haushaltsfragen und Rüstungspolitik, erfuhr nach eigenen Angaben im Februar 2012 von einer drohenden Kostenexplosion im dreistelligen Millionenbereich.

Dies sei für ihn zwar haushaltsrelevant gewesen, sagte er im Ausschuss. Aber: "Es war kein eingetretenes oder nicht beherrschbares Risiko." Deswegen sei es kein ministerrelevantes Thema gewesen.

Foto-Show: Euro-Hawk-Minister

31.07.2013, 11:13 Uhr | dpa

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.

Diesen Artikel...

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Nachricht
Anzeige
Video des Tages
Helden des Alltags 
Fahrgäste retten Busfahrer vor Übergriff

Diese Männer zeigen Zivilcourage und greifen ein. zum Video

Fotos des Tages
Sonderzustellung 
Wenn der Postbote nicht mehr klingelt

Hier zeigt der Postbote Dave Jackson in Colorado echten Körpereinsatz. mehr

Aus dem All 
Satellitenbild der Woche

Wie Außerirdische die Erde sehen würden. zur Foto-Serie

Wetter 
Deutschlandwetter

Verbreitet regnerisch, nur zwischen Ostsee und Sachsen teils sonnig. 16 zu 21 Grad. Deutschlandwetter

Glücksspiel 
Die aktuellen Gewinnzahlen

12, 16 , 28, 40, 42, 48 Superzahl 3 (Alle Angaben ohne Gewähr). Jetzt online spielen!

Bundestagswahl 2013 
Diese Wahlwerbespots sollten Sie kennen

Abschaffung der Lohnsteuer oder Schuluniformen: Was die Parteien in ihren Spots fordern. Video

Bundestagswahl 2013 
Wen Sie am 22. September wirklich wählen sollten

Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl sagt Ihnen, welche Partei Ihre Positionen am besten vertritt. mehr

Shopping 
Schrei vor Glück: Schuhe, Mode u.v.m. von Topmarken

Jetzt die neuen Kollektionen bei zalando.de entdecken - Versand gratis. zum Zalando-Special

Anzeige
Partner
Finden Sie Ihren Traumjob
 

Foto-Serien und Videos
Shopping
Shopping 
Hier geht's App: iPad und Co. ersetzen das Notebook

Tablet-PCs in verschiedenen Größen von allen Topmarken - jetzt zu Knallerpreisen bei eBay.de.

Shopping 
Versandkostenfrei bestellen: Weinpaket inkl. Gläser!

7 Flaschen Aurora + 2 Weingläser nur 49,- € statt 91,20 €. Jetzt zugreifen auf Hawesko.de.

Shopping 
Tintenpatronen jetzt auf Rechnung kaufen

Mit Tiefpreisgarantie: Patronen für Canon-, Epson- und HP-Drucker. bei druckerzubehoer.de

tchibo.deOTTObonprix.deZalandoBAURCECILCONRADWeltbild.deDouglas
THEMEN VON A BIS Z

Anzeige