31.07.2013, 11:13 Uhr | dpa
Staatssekretär Beemelmans (li.) stellt sich vor Verteidigungsminister de Maizière: "Die Verantwortung trage ausschließlich ich." (Quelle: dpa)
In der Drohnen-Affäre hat Staatssekretär Stéphane Beemelmans die Verantwortung für den späten Stopp des umstrittenen "Euro Hawk"-Projekts übernommen. Im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags verteidigte der für Rüstung zuständige Beamte seine Entscheidung, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kaum in den Projektverlauf einzubinden.
"Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich ich", sagte er. Er sehe "auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers", was Informationen über den "Euro Hawk" angehe.
Beemelmans hatte de Maizière nach eigenen Angaben erst am 13. Mai 2013 über den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne unterrichtet. Er will ihm zuvor auch keine umfassenden Informationen über die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende Kostenexplosion geliefert haben.
De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei. Die Opposition glaubt aber, dass der CDU-Politiker besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Der Verteidigungsminister sagt am Mittwoch als 18. von 19 Zeugen vor dem Ausschuss aus.
Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Ministerium. Ihm war seit Anfang 2012 bekannt, dass eine Kostenexplosion bei dem Projekt droht. Trotzdem sei de Maizière Anfang März 2012 nur in allgemeiner Form bei einer Besprechung über Zulassungsprobleme bei dem Projekt informiert worden.
De Maizière hatte sich Anfang Juni personelle Konsequenzen wegen seiner unzureichenden Einbindung in das Projekt durch seine Mitarbeiter vorbehalten. Mit Beemelmans arbeitet er seit 1999 zusammen.
Die beiden kennen sich noch aus der Zeit de Maizières in der sächsischen Landesregierung. Im März 2011 nahm de Maizière Beemelmans aus dem Innenministerium mit ins Verteidigungsressort.
Auch ein zweiter Verteidigungs-Staatssekretär stellt sich vor seinen Chef: Rüdiger Wolf, der zuständige Beamte für Haushaltsfragen und Rüstungspolitik, erfuhr nach eigenen Angaben im Februar 2012 von einer drohenden Kostenexplosion im dreistelligen Millionenbereich.
Dies sei für ihn zwar haushaltsrelevant gewesen, sagte er im Ausschuss. Aber: "Es war kein eingetretenes oder nicht beherrschbares Risiko." Deswegen sei es kein ministerrelevantes Thema gewesen.
31.07.2013, 11:13 Uhr | dpa
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