31.07.2013, 11:51 Uhr | AFP
Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Probleme "von Beginn an nicht entschlossen genug bekämpft" (Quelle: dpa)
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) räumt in der Affäre um die umstrittene Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" eigene Fehler in der Kommunikation ein, schiebt die Schuld des Scheiterns aber auf seine Amtsvorgänger. Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags sprach er von einem "Geburtsfehler".
Die Probleme seien "von Beginn an nicht entschlossen genug bekämpft" worden. "Man wollte den ganz großen Wurf wagen, das war mutig, aber eben auch von Anfang an problembehaftet", sagte de Maizière zu der Entscheidung für die Drohne.
De Maizière betonte zudem, dass zu Beginn seiner Amtszeit im März 2011 bereits 85 Prozent der Gesamtsumme ausgegeben worden waren. "Das Projekt war bereits auf der schiefen Bahn", sagte der Minister.
Die Aussage de Maizières wird als Höhepunkt der Zeugenbefragungen des Untersuchungsausschusses gewertet. Die Opposition hat dem Minister wegen der Drohnen-Affäre den Rücktritt nahegelegt.
Zuvor hatte de Maizières Staatssekretär Stéphane Beemelmans die Verantwortung für den Stopp und die späte Unterrichtung des Ministers übernommen.
Nach de Maizière soll nun noch Rechnungshof-Präsident Dieter Engels befragt werden. Seinen Abschlussbericht will der Ausschuss noch vor der Bundestagswahl vorlegen.
Dagegen räumte der Verteidigungsminister ein, zunächst unklare Angaben zu seiner Einbindung in das Rüstungsprojekt gemacht zu haben. "Im Rückblick sage ich heute: Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe."
Er wollte bei der damaligen Aussage vor dem Verteidigungsausschuss nicht den Eindruck vermitteln, er habe von nichts gewusst.
De Maizière hatte am 5. Juni gesagt, er habe auf einer Rüstungsklausur am 1. März 2012 erstmals von Problemen beim "Euro Hawk" erfahren und sei dann am 13. Mai 2013 über den Stopp der Beschaffung der Aufklärungsdrohne unterrichtet worden.
In der Zwischenzeit habe es keine Vorlage mit einer Gesamtdarstellung der Probleme gegeben.
Nach dieser Aussage sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme unterrichtet worden, sagte der Minister am Mittwoch.
Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet.
31.07.2013, 11:51 Uhr | AFP
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