Neues Nato-Hauptquartier in Deutschland geplant

Die Nato sieht Russland wieder stärker als Bedrohung – und setzt auf Abschreckung. In Europa und den USA sollen neue Hauptquartiere entstehen, eines davon in Deutschland.

Im Zuge der Aufrüstung der Nato wird die Bundeswehr aller Voraussicht nach ein neues Planungs- und Führungszentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte aufbauen. Nach dpa-Informationen haben sich die Bündnisstaaten grundsätzlich darauf verständigt, ein entsprechendes Angebot von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) anzunehmen. Andere Kandidaten für das Hauptquartier gibt es demnach nicht. Die offizielle Entscheidung soll bei einem Nato-Verteidigungsministertreffen in der kommenden Woche verkündet werden.

Standort für das neue Planungs- und Führungszentrum könnte demnach die Region Köln-Bonn werden. Dort haben schon heute die Streitkräftebasis und das Streitkräfteamt der Bundeswehr ihren Sitz.

Mehrere Hundert neue Dienstposten

Besonderheit des neuen Hauptquartiers in Deutschland soll sein, dass es nicht in die bestehende Nato-Kommandostruktur integriert wird. Dies könnte es ermöglichen, das Personal und die Fähigkeiten auch für nationale Übungen und Einsätze außerhalb des Bündnisses zu nutzen. Laut Angaben aus Nato-Kreisen könnten mehrere Hundert neue Dienstposten geschaffen werden.

Ein zweites neues Hauptquartier wird nach dpa-Informationen in den USA aufgebaut. Es soll die Luft- und Seewege zwischen Nordamerika und Europa über den Atlantik sichern.

Nato sieht Russland als Aggressor

Mit der Stärkung ihrer Kommando- und Streitkräftestruktur reagiert die Nato vor allem auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands. Im Zuge der Entspannungspolitik waren die Strukturen in den vergangenen Jahrzehnten enorm reduziert worden. Von den zeitweise mehreren Dutzend Hauptquartieren sind nach Nato-Angaben heute nur noch sieben übrig. Die Personalstärke sank von deutlich mehr als 20.000 auf deutlich unter 10.000.

Nun soll wieder aufgestockt werden, weil die derzeitige Struktur nicht mehr als ausreichend für die aktuelle Sicherheitslage angesehen wird. In einem als geheim eingestuften Nato-Bericht äußern Militärs Zweifel daran, ob die Allianz derzeit angemessen und schnell genug auf einen russischen Überraschungsangriff reagieren könnte. Vor allem östliche Bündnispartner halten ein solches Szenario nach den Ereignissen in der Ukraine nicht für völlig ausgeschlossen.

Truppen und Material schnell verlegen

Um Moskau abzuschrecken, wurden zuletzt bereits mehrere Tausend Nato-Soldaten im Baltikum und in Polen stationiert, die im Ernstfall von einer schnellen Eingreiftruppe Verstärkung bekommen sollten.

"Wir brauchen eine Kommandostruktur, die sicherstellen kann, dass die richtigen Truppen am richtigen Ort sind – mit der richtigen Ausrüstung und zur richtigen Zeit", sagte zuletzt Generalsekretär Jens Stoltenberg. Nur so könne in Europa eine glaubwürdige Abschreckung sichergestellt werden. Gleichzeitig machte er klar, dass sich auch die EU und die Privatwirtschaft an den Anstrengungen beteiligen müssten. Die zivile Infrastruktur – Straßen, Schienennetze und Flughäfen – müsse militärischen Anforderungen entsprechen, sagte der Norweger.

Was wird aus dem 2-Prozent-Ziel?

Fraglich war nach Angaben aus Bündniskreisen, ob die USA wegen des deutschen Engagements bei der Stärkung der Kommandostrukturen ihre Forderungen nach einer schnellen Erfüllung des sogenannten 2-Prozent-Ziels bei den Verteidigungsausgaben abschwächen. Nach jüngst in Brüssel vorgelegten Zahlen wird sich die Bundesrepublik der Nato-Zielgröße nämlich in den nächsten Jahren nur in sehr kleinen Schritten annähern.

So wird Deutschland im laufenden Jahr vermutlich gerade mal 1,24 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben – nach 1,22 Prozent im vergangenen Jahr. Auch in den kommenden Jahren bis 2021 ist demnach trotz bereits geplanter Erhöhungen des Wehretats nicht mit Sprüngen jenseits der 1,3 Prozent zu rechnen. Dies liegt vor allem daran, dass auch die Bezugsgröße BIP steigt.