Sie sind hier: Home > Nachrichten > Deutschland > Parteien >

Sigmar Gabriel: SPD soll radikaler werden

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Partei in der Krise  

Gabriel will SPD "grundsätzlicher und radikaler" machen

01.06.2016, 16:35 Uhr | AFP, rtr

Sigmar Gabriel: SPD soll radikaler werden. SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, einen Weg gefunden zu haben, der seine Partei aus dem Umfragetief bringt. (Quelle: imago/biky)

SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, einen Weg gefunden zu haben, der seine Partei aus dem Umfragetief bringt. (Quelle: biky/imago)

SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass "die Verhältnisse sich radikalisieren". Die Lösung für seine seit langem im Umfragetief steckende Partei: Auch die SPD soll "grundsätzlicher und radikaler" werden. 

Die SPD müsse Reformen "grundsätzlicher anlegen". Gabriel nannte in der neuen Ausgabe der Wochenzeitung "Zeit" als Beispiele die Renten- und die Bildungspolitik sowie den Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung.

Der SPD-Chef kritisierte, dass "dem Gemeinwohl jedes Jahr 150 Milliarden Euro durch die Lappen gehen". Die Reichen und Superreichen hätten jede Solidarität mit der Gesellschaft aufgekündigt.

"Radikaler Angriff auf die Gesellschaft"

Das sei "radikal asozial und ein radikaler Angriff auf die Grundlagen dieser Gesellschaft. Den müssen wir abwehren." Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, legale Tricksereien vom Gesetzgeber beendet werden.

Gabriel kritisierte, dass bei der Rente nur an Stellschrauben gedreht werde, um das Niveau stabil zu halten: "Das reicht nicht mehr." Das deutsche System müsse sich stärker an der Schweiz orientieren, "wo der Millionär gemäß seiner Finanzkraft belastet wird, aber am Ende weniger rausbekommt als er eingezahlt hat".

Systemwechsel in der Bildungspolitik?

Auch bei der Bildung möchte der SPD-Chef die "Sozialreparatur" beenden und einen Systemwechsel durchsetzen. Finanzieren will er das durch die Abschaffung der Abgeltungssteuer: "Wer sein Geld durch Aktiengeschäfte verdient, wird künftig nicht mehr weniger Steuern zahlen als einer, der malochen geht."

Gabriel kündigte zudem eine von ihm initiierte internationale Konferenz an. Demnächst sollen sozialdemokratische Parteien und neue linke Bewegungen wie die griechische Syriza in Berlin gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung finden: "Wir wollen darüber reden, wie wir die Vision aller Sozialdemokratien erfüllen können: dass Globalisierung Gerechtigkeit für alle und nicht Reichtum für wenige bedeuten muss."

Gabriel propagiert "stolze 20 Prozent"

Die SPD liegt in Umfragen derzeit bei den meisten Instituten nur um die 20 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte sie 25,7 Prozent erreicht. Gabriel rief seine Partei dazu auf, dennoch den Mut nicht zu verlieren. "Wenn schon 20 Prozent, dann stolze 20 Prozent", sagte der Bundeswirtschaftsminister.

Die SPD habe "beste Chancen", bei der Bundestagswahl 2017 "ein richtig gutes Ergebnis" zu erzielen. "Voraussetzung dafür ist, dass wir stolz sind auf unser Regierungshandeln, dass wir Selbstbewusstsein demonstrieren."

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
News-Video des Tages

Shopping
Shopping
Die Duftkerze mit der bekannten NIVEA Creme-Note
jetzt bestellen auf NIVEA.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
THEMEN VON A BIS Z

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017