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Björn Höcke: AfD will Parteiausschlussverfahren einleiten

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Ausschlussverfahren eingeleitet  

Thüringer AfD will Höcke halten

13.02.2017, 13:08 Uhr | dpa

Björn Höcke: AfD will Parteiausschlussverfahren einleiten. Björn Höcke, der Thüringer Fraktionschef der AfD, hatte das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet. (Quelle: dpa)

Björn Höcke, der Thüringer Fraktionschef der AfD, hatte das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet. (Quelle: dpa)

Der AfD-Bundesvorstand will den umstrittenen Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke rauswerfen. Der Thüringer Landesvorstand stellt sich schützend vor seinen Vorsitzenden.

Die AfD in Erfurt kritisierte den Beschluss des Bundesvorstands, gegen Höcke ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Das Vorgehen des Bundesvorstandes sei "allein machtpolitisch motiviert", heißt es in einer Erklärung. Höcke habe weder gegen die Satzung noch die Grundsätze der AfD verstoßen.

Ziel sei es offenbar, den Meinungspluralismus in der AfD einzugrenzen und "missliebige Personen aus der Partei zu drängen". In der Erklärung, die der Sprecher des Landesvorstandes, Torben Braga, verbreitete, heißt es: "Die Alternative für Deutschland ohne Björn Höcke ist keine Alternative mehr."

"Wende um 180 Grad"

Der Bundesvorstand begründete seine Entscheidung mit Höckes Rede zum deutschen Geschichtsverständnis am 17. Januar in Dresden. Darin hatte er eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert und beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.

Wie es in Parteikreisen hieß, wurde dieser Beschluss in einer Telefonkonferenz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit gefasst. "In erster Instanz wird das zuständige Landesschiedsgericht des AfD-Landesverbandes Thüringen über den beantragten Parteiausschluss zu befinden haben."

"Huffington Post": "Wort immer wieder gebrochen"

Wie die "Huffington Post" berichtet, heißt es in einem Papier: "Nach zahlreichen Gesprächen mit Björn Höcke wissen wir, dass ihm die Folgen seines Handelns voll bewusst waren. Wiederholt schwor er Besserung, brach sein uns persönlich und der Partei als Ganzes gegebenes Wort jedoch immer wieder."

Zu den Vorstandsmitgliedern, die in Höckes Äußerung ein parteischädigendes Verhalten sehen, zählen AfD-Chefin Frauke Petry und die Spitzenkandidatin der baden-württembergischen AfD für den Bundestag, Alice Weidel.

Meuthen stimmt gegen Rausschmiss

Der zweite Parteivorsitzende, Jörg Meuthen, stimmte nach eigenen Worten gegen das Ausschlussverfahren. Er sagte: "Ich glaube nicht, dass dieses Verfahren aussichtsreich ist, und ich halte es auch nicht für richtig, obwohl diese Rede wirklich sehr daneben war."


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