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AfD: Höcke erwartet Scheitern des Ausschlussverfahrens

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"Versuch ist chancenlos"  

Höcke erwartet Scheitern des Ausschlussverfahrens

17.02.2017, 18:18 Uhr | dpa

AfD: Höcke erwartet Scheitern des Ausschlussverfahrens. Der AfD-Landesvorsitzende von Thüringen, Björn Höcke, ist nicht erst seit seiner Rede in Dresden Mitte Januar in seiner Partei umstritten. (Quelle: dpa)

Der AfD-Landesvorsitzende von Thüringen, Björn Höcke, ist nicht erst seit seiner Rede in Dresden Mitte Januar in seiner Partei umstritten. (Quelle: dpa)

Der vom Parteiausschluss bedrohte Thüringer AfD-Chef Björn Höcke rechnet nicht damit, die AfD verlassen zu müssen. "Die Juristen, die mich beraten, sagen mir: Der Versuch, mich auszuschließen, ist chancenlos", sagte Höcke dem "Spiegel".

Das Verfahren sei "existentiell gefährdend" für die AfD, sagte Höcke. Es sei ein Versuch, "parteiinterne Machtpolitik" zu betreiben. 

Scharfe Kritik übte Höcke in diesem Zusammenhang an der Vorstandschefin Frauke Petry. "Die Botschaft an die Partei ist angekommen: Wer die Gunst der Vorsitzenden verspielt hat, wird fallen gelassen." Und er legte noch eins drauf: "Das ist nicht einmal in der CDU unter Angela Merkel so". 

Höcke fordert "erinnerungspolitische Wende" 

Der Bundesvorstand hatte zu Wochenbeginn beschlossen, gegen den 44-Jährigen, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Der Parteivorstand zog damit die Konsequenz aus Höckes umstrittener Rede in Dresden, in der er unter anderem eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" verlangte.

Der AfD-Politiker hatte beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet. Zudem hatte er Parteikollegen unterstellt, sie würden die Ziele der AfD alsbald verraten, um Teil des Berliner Politbetriebs zu werden. 

Hotelkette erteilt Hausverbot 

Desweiteren forderte Höcke die AfD-Spitze auf, ihn gegen die Maritim Hotelkette zu unterstützen, die ihm ein Hausverbot auch für ihr Hotel in Köln erteilt hatte. Dort soll im April der AfD-Bundesparteitag stattfinden. Wenn der Vorstand dies dulde, sende er ein gefährliches Signal aus, dass "Außenstehende bestimmen, wer an einem AfD-Bundesparteitag teilnehmen darf und wer nicht. Ich persönlich möchte den Bundesparteitag nicht platzen lassen und werde meine Teilnahme wohl nicht erzwingen."

Ein AfD-Parteitag an diesem Samstag in Arnstadt soll die Thüringer Delegierten zum Bundesparteitag bestimmen. Zudem wird die Landesliste der Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt. In Thüringer AfD-Kreisen hieß es, Höcke werde wohl bei der Entscheidung von Mitte Januar bleiben, nicht für die Bundestagswahl anzutreten.

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