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Wirklich 15 Prozent? Die ungewisse Zukunft der AfD

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Wirklich 15 Prozent?  

Die ungewisse Zukunft der AfD

08.05.2017, 15:13 Uhr | Wal, dpa

Wirklich 15 Prozent? Die ungewisse Zukunft der AfD. Die Spitzenkandidaten der AfD Alice Weidel und Alexander Gauland auf dem Bundesparteitag im April in Köln. (Quelle: dpa/Rolf Vennenbernd)

Die Spitzenkandidaten der AfD Alice Weidel und Alexander Gauland auf dem Bundesparteitag im April in Köln. (Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa)

Kurz nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein und kurz vor dem Gang an die Wahlurnen in Nordrhein-Westfalen steht die Alternative für Deutschland so gut da, wie noch nie in ihrem kurzen Bestehen als Partei. Doch der Schein trügt.

Seit der Landtagswahl im August 2014 in Sachsen konnte die AfD bei jeder Wahl in jeden Landtag einziehen. Mit zum Teil beachtlichen Ergebnissen von 20,8 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern und 24,2 Prozent in Sachsen-Anhalt rüttelt die Partei die politische Landschaft in Deutschland auf. Mit zuletzt 5,9 Prozent in Schleswig-Holstein ist die AfD damit in zwölf Landtagen vertreten. Am kommenden Sonntag könnte der Einzug in den 13. in Nordrhein-Westfalen folgen.

Erst Euro-kristisch, jetzt fremdenfeindlich

Anfangs fuhr die Partei einen national-konservativen Kurs mit Kritik am Euro und der Europäischen Union. Spätestens seit dem Führungswechsel im Juli 2015, bei dem Parteimitgründer Bernd Lucke ausgebootet wurde, gilt die AfD als rechtspopulistisch. Damals übernahm in einem äußerst medienwirksam geführten innerparteilichen Machtkampf Frauke Petry die Führung der Partei.

Statistik: Stimmenanteile der AfD bei den jeweils letzten Landtagswahlen in den Bundesländern bis Mai 2017 | Statista
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Zwei Jahre, unzählige Skandale und interne Zerwürfnisse später ist auch Petry angezählt in der von ihr ins rechtsnationale Milieu geführten Partei. Auf dem Bundesparteitag der AfD in Köln konnte sie sich mit ihrem Vorschlag, die Partei realpolitisch auszurichten, nicht durchsetzen. Über einen Rücktritt als Parteivorsitzende wurde gemutmaßt.

Größenwahn wie damals bei der FDP

Mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland geht es nun in den Bundestagswahlkampf. Beide gelten nicht gerade als rhetorisch elegant. Gauland sagte erst kürzlich: "Wir sind die populistische Partei, da bin ich auch stolz drauf." Und nach dem bisher schlechtesten Wahlergebnis der AfD seit 2014 poltert Spitzenkandidatin Weidel von angestrebten 15 Prozent bei der Bundestagswahl. In Schleswig-Holstein erreichte die AfD 5,9 Prozent.

Das Vorhaben Weidels erinnert stark an das „Projekt 18“ der FDP aus dem Bundestagswahlkampf 2002. Das Ergebnis ist bekannt. Die Liberalen blamierten sich mit 7,4 Prozent. Selbst ein Einzug der AfD in den Bundestag könnte dagegen als großer Erfolg gesehen werden, nachdem sie 2013 knapp scheiterte.

Droht der AfD das Schicksal der Piraten?

Bei allen Unterschieden erinnert der Aufstieg der AfD in Teilen an die Piratenpartei. Die 2006 gegründete Partei wird aller Voraussicht nach am kommenden Sonntag aus dem letzten verbliebenen Länderparlament in Nordrhein-Westfalen gewählt. Auch die Piraten verzeichneten Erfolge mit dem Fokus auf ihr Hauptthema Netzpolitik. Für ein umfassenderes Parteiprogramm reichte es am Ende nicht und so folgten interne Querelen und am Ende die schrittweise Abwahl.

Sicherlich sind die Wahlerfolge der AfD in ihrer Größe nicht mit denen der Piraten zu vergleichen. Dennoch zeigt das Beispiel, was mit einer Partei mit ausschließlich einem Kernthema passieren kann.

Spannung vor „kleiner Bundestagswahl“

In den vier Monaten bis zur Bundestagswahl kann viel passieren. Dabei bleibt die AfD-Spitze zuversichtlich. "In NRW wird das Ergebnis nächstes Wochenende höher liegen und bei der Bundestagswahl noch einmal höher", sagte AfD-Chef Jörg Meuthen nach der Wahl in Schleswig-Holstein.

Doch man wird sicher auch in AfD-Kreisen angespannt auf die erste Hochrechnung am kommenden Sonntag schauen. Denn die Wahl in Nordrhein-Westfalen wird nicht nur für CDU und SPD ein Gradmesser für den weiteren Bundestagswahlkampf sein.

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