Neue SPD-Personalie Digital-Experte Klingbeil soll Generalsekretär werden
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Die SPD besetzt einen weiteren wichtigen Posten. Mit der Entscheidung für Lars Klingbeil als neuen Generalsekretär wahrt der niedersächsische Landesverband seinen Einfluss. Die Vorsitzende der SPD-Frauenorganisation äußert gegenüber t-online.de Kritik.
Digital-Experte Klingbeil wird wohl neuer SPD-Generalsekretär. Das berichten unter anderem das Redaktionsnetzwerk Deutschland und Spiegel Online mit Verweis auf Quellen in der Partei. Auch andere Medien bestätigen die Nachricht. Offiziell äußerte sich die SPD dazu nicht.
Demnach haben sich Parteichef Martin Schulz und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil auf Klingbeil geeinigt. Der 39-Jährige sitzt seit 2009 im Bundestag, ist vor allem als Digital- und Netzpolitiker bekannt und hat seinen Wahlkreis gewonnen.
Klingbeil würde Hubertus Heil ablösen, der im Juni kurzfristig als Generalsekretär einsprang, als Manuela Schwesig aus dem Familienministerium nach Mecklenburg-Vorpommern ging, um Ministerpräsidentin zu werden, und die damalige Generalsekretärin Katarina Barley ihr als Familienministerin nachfolgte. Dass Heil, der von 2005 bis 2009 schon einmal Generalsekretär war, nicht mehr antreten will, ist schon länger bekannt.
Scharfe Kritik von SPD-Frauen
Kritik kam aus der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Deren Vorsitzende Elke Ferner sagte gegenüber t-online.de: "Wir haben auf zwei Parteitagen beschlossen, dass die Partei jünger und weiblicher werden soll, es aber nie umgesetzt. Eigentlich hatten wir nach der Wahl gesagt: Wir machen von jetzt an, was wir beschließen." Das müsse jetzt auch geschehen – "sonst ist es mit der Glaubwürdigkeit nicht weit her."
Der ehemalige Juso-Vorsitzende Klingbeil kommt wie Hubertus Heil aus Niedersachsen und war in der vergangenen Legislaturperiode Sprecher der Landesgruppe Niedersachsen und Bremen. Damit bekommt der wichtige niedersächsische Landesverband weiter das wichtige Parteiamt.
Für einen anderen Niedersachsen kommt die Personalie eher ungelegen. Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann will Bundestagsvizepräsident werden. Er hat die Unterstützung der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles. Gegen Oppermann wollen allerdings Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und die bisherige Fraktionsmanagerin Christine Lambrecht antreten. Zwei Männer aus Niedersachsen auf den wenigen lukrativen Posten in der Opposition dürften auf noch härtere Kritik stoßen.
