Schulz bleibt SPD-Chef "Ich bin dankbar für diesen Vertrauensbeweis"
News folgenDer große Knall ist ausgeblieben, der Parteichef bleibt. Martin Schulz wird vom Parteitag in Berlin erneut zum SPD-Vorsitzenden gewählt. Eine Große Koalition ist weiterhin möglich.
Vom Parteitag berichtet Jonas Schaible
Die SPD hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Er bekam 508 von 620 gültigen Delegiertenstimmen auf dem Parteitag in Berlin, also 81,9 Prozent. „Nach allem, was hinter uns liegt, bin ich dankbar, für diesen Vertrauensbeweis“, sagte Schulz, der als Kanzlerkandidat das schlechteste Bundestagswahlergebnis der SPD aller Zeiten zu verantworten hat.
Im März war er noch mit 100 Prozent zum Parteichef gewählt worden – danach verlor die SPD drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl. Jetzt sagte Schulz, er wünsche, dass „bessere Zeiten kommen.“
Als stellvertretende Parteichefs wählte der Parteitag die sechs nominierten Kandidaten: Malu Dreyer, Ralf Stegner, Olaf Scholz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Natascha Kohnen und Manuela Schwesig. Die meisten Stimmen bekam Dreyer mit 97,5 Prozent. Abgestraft wurden Scholz und Stegner, die lediglich 59,2 bzw. 61,6 Prozent bekamen.
Für Schulz ist das Ergebnis nicht überragend – aber eines, mit dem er zunächst weitermachen kann. Obwohl er keine große Hausmacht in der Partei hat, kann er sich noch immer einer großen Unterstützung an der Basis sicher sein.
Parteitag gibt grünes Licht für Gespräche mit Union
Zuvor hatten die Delegierten den Leitantrag des Vorstands mit großer Mehrheit angenommen. Das heißt konkret: Die SPD wird bald Gespräche mit der Union über eine weitere Große Koalition aufnehmen. Und sie wird sie ergebnisoffen führen. Einen Antrag der Jusos, zwar Gespräche zu führen, aber eine Große Koalition klar auszuschließen, lehnten die Delegierten ab. Sie sind offen für eine Koalition.
Die Jugendorganisation um ihren Vorsitzenden Kevin Kühnert hatte sich am Rande des Parteitags und in Redebeiträgen scharf gegen eine Große Koalition ausgesprochen hatten. Kühnert rief dazu auf, sich an keine „Stallorder“ zu halten. Schulz sprach Kühnert daraufhin von der Bühne aus direkt an: „Die Zeiten, in denen ein Parteivorsitzender hier Stallordern ausgegeben hat, die sind vorbei“.
Schulz fordert die Vereinigte Staaten Europas
Den Entscheidungen war eine Rede von Schulz vorangegangen, in der er zwar gut argumentierte, aber die Delegierten offensichtlich nicht mitriss und auch keine Leitidee formulierte, um die SPD zu erneuern, was das Motto des Parteitags ist. Die Stimmung blieb gedrückt, viele Diskussionen abseits der Bühne wurden von Frust und Verdruss beherrscht.
Allerdings sorgte Schulz für Aufmerksamkeit, als er forderte, bis 2025 aus der EU die Vereinigten Staaten Europas zu formen. Auf Schulz Rede folgten mehrere Stunden mit dutzenden Reden, während der sich Spitzenpolitiker und Delegierte jeweils für oder gegen den Leitantrag aussprachen. Am Ende setzten sich die Verfechter von Gesprächen durch.
Sonderparteitag vor Koalitionsverhandlungen
Allerdings haben die Gegner einer neuen schwarz-roten Koalition eine Änderung erwirkt. Sollten Sondierungsgespräche erfolgreich verlaufen, wird ein Sonderparteitag zusammenkommen und entscheiden, ob die SPD Koalitionsverhandlungen beginnen soll. Dasselbe Modell hatten die Grünen vorhergesehen, bevor die Sondierungsgespräche für eine schwarz-gelb-grüne Koalition scheiterten.
Der Parteitag dauert drei Tage. In den nächsten Tagen wird der Parteivorstand gewählt werden. Auch über die Frage, wie die SPD künftig mehr Mitbestimmung ermöglichen kann, soll debattiert und abgestimmt werden.
