Wechsel in der NRW-SPD | Chef des mächtigsten Verbandes kündigt Rückzug an

Die NRW-SPD war immer noch stark genug, um Martin Schulz zum Rücktritt zu drängen. Obwohl sie nicht mehr so mächtig ist wie einst. Jetzt kündigt ihr Vorsitzender an, den Platz zu räumen.

Der SPD in Nordrhein-Westfalen steht ein Wechsel an der Spitze bevor. Landeschef Michael Groschek wird nicht mehr für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. "Wir werden eine große personelle Erneuerung an der Spitze der SPD erleben", sagte der 61-Jährige am Rande einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes in Düsseldorf. Auch weitere Vorstandsmitglieder hätten angekündigt, nicht mehr anzutreten, sagte Groschek, allerdings ohne Namen zu nennen.

Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen hat mit großem Abstand die meisten Mitglieder und war traditionell den größten Einfluss in der Partei. Mit dem Strukturwandel im Ruhrgebiet, wo die SPD einst traditionelle Partei der Bergarbeiter war, verlor auch die NRW-SPD etwas an Macht. Aber nur etwas: Proteste der Basis und ein Ultimatum von Groschek brachten Martin Schulz dazu, doch nicht auf den Außenministerposten zu bestehen; so berichten es jedenfalls Vorstandsmitglieder.

Parteitag schon im Frühsommer

Der Landesverband zieht außerdem den ursprünglich für Ende September geplanten Parteitag auf den 23. Juni vor. Dann soll in Bochum der gesamte Landesvorstand neu gewählt und auch der Generalsekretärsposten neu besetzt werden. Die bisherige Generalsekretärin Svenja Schulze ist als neue Bundesumweltministerin nach Berlin in die große Koalition gewechselt. Ihren Posten in NRW übernehmen bis zum Bochumer Parteitag Groschek und Landtagsfraktionschef Norbert Römer.

Bis zum Parteitag soll eine Kommission ein Personaltableau aus sieben bis zehn Personen für die künftige Führung entwickeln, das auch dem Prinzip "jünger und weiblicher" entspreche, sagte Groschek. Wichtig sei auch, dass die Landes-, Bundes- und kommunale Ebene vertreten seien.

"Jetzt ist dieser Übergang vollendet"

Auch inhaltlich müsse der Erneuerungsprozess fortgeführt werden. "Der erledigt sich nicht durch die Neuwahl eines Vorstands." Der Parteitag werde auch "keine modische Parade mit Winkelelementen" sein. "Die Arbeit wird die Bühne bespielen und nicht nur die Rede zum Sonntag."

Der Oberhausener Groschek hatte die Führung der Partei erst im Juni 2017 nach der schweren Niederlage der SPD bei der Landtagswahl übernommen. Groscheks Vorgängerin Hannelore Kraft, die zehn Jahre Chefin der NRW-SPD war, hatte noch am Wahlabend ihren Rückzug erklärt. "Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich die Position in einem Übergang bekleide", sagte Groschek: "Jetzt ist dieser Übergang vollendet."

Auch die SPD-Landtagsfraktion steht in diesem Jahr vor einem personellen Neuanfang. Voraussichtlich Ende Mai wird die Landtagsfraktion einen Nachfolger für Fraktionschef Norbert Römer (71) wählen. Groschek sagte, er habe in dem Prozess eine "moderierende Rolle", die Fraktion werde ihre Personalien aber selbstständig entscheiden.