24.05.2013, 10:34 Uhr | rtr
Thomas de Maiziere (CDU) hat Anschuldigungen zurückgewiesen, das umstrittene Drohnen-Projekt "Euro Hawk" zu spät gestoppt zu haben. "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar kein Rüstungsprojekt", sagte der Bundesverteidigungsminister dem Deutschlandfunk.
Das Verteidigungsministerium könne aber künftig den Bundestag regelmäßiger über Schwierigkeiten bei Rüstungsprojekten informieren. "Das war in der Praxis wenig der Fall. Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern", sagte de Maiziere. Er sei bereit, jedes Quartal oder jedes halbe Jahr einen Statusbericht über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit Problemen vorzulegen. Das könne aber wegen mangelnder Geheimhaltung zu neuen Diskussionen führen.
Das Ministerium hatte das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" gestoppt, weil eine Zulassung nicht zu erreichen war. Nach Schätzungen der Opposition wurden dadurch bis zu 680 Millionen Euro Steuergelder verbrannt. Sie wirft de Maiziere vor, die Probleme verheimlicht zu haben. Eine Arbeitsgruppe des Ministeriums dokumentiert derzeit die Abläufe des Drohnen-Projekts seit dem Beginn unter der rot-grünen Regierung im Jahr 2001. De Maiziere will dem Wehrausschuss am 5. Juni einen abschließenden Bericht zu dem Euro-Hawk-Projekt präsentieren.
24.05.2013, 10:34 Uhr | rtr
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