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Ärztin und siebenfache Mutter
UrsulavonderLeyenistdieVerteidigungsministerin
Ursula von der Leyen ist Bundesministerin der Verteidigung. (Quelle: dpa)
G36 vor Gericht: Von der Leyen verliert gegen Heckler & Koch

Schlappe für Ursula von der Leyen: Im Schadensersatz-Prozess um das umstrittene Sturmgewehr G36 hat sich der Hersteller Heckler & Koch gegen das Verteidigungsministerium durchgesetzt. Das Landgericht Koblenz wies Forderungen des Ministeriums nach Ausgleichszahlungen für 4000 Gewehre zurück. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits im vergangenen Jahr entschieden, alle 167 000 G36-Gewehre wegen unzureichender Treffsicherheit bei Dauerfeuer oder großer Hitze auszumustern. mehr

Schlappe für Ursula von der Leyen: Im Schadensersatz-Prozess um das umstrittene Sturmgewehr G36 hat sich der Hersteller Heckler & Koch gegen das Verteidigungsministerium durchgesetzt.

Streit um Bundeswehr-Waffe G36: Gericht entscheidet

Im Streit um die Treffsicherheit des Bundeswehr-Sturmgewehrs G36 wird heute eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz erwartet. Dabei droht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Schlappe. In dem Prozess geht es um eine Klage des Waffenherstellers Heckler & Koch. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt fordert Schadenersatz von dem Unternehmen und begründet dies mit einer ungenügenden Treffsicherheit des G36. Von der Leyen hatte entschieden, von 2019 an 167 000 Sturmgewehre auszumustern. mehr

Im Streit um die Treffsicherheit des Bundeswehr-Sturmgewehrs G36 wird heute eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz erwartet.

Angela Merkel ist so unbeliebt wie seit fünf Jahren nicht mehr
Angela Merkel ist so unbeliebt wie seit fünf Jahren nicht mehr

Ein Jahr nach ihrer historischen Entscheidung in der Flüchtlingskrise reißt die Kette miserabler Umfrageergebnisse für Angela Merkel nicht ab. Im Politiker-Ranking des "ARD-Deutschlandtrends" erreicht... mehr

Im Politiker-Ranking liegt die Bundeskanzlerin nur noch auf dem sechsten Platz.

Terrorismus: Bundeswehr und Polizei üben gemeinsam für den Terrorfall
Terrorismus: Bundeswehr und Polizei üben gemeinsam für den Terrorfall

Berlin (dpa) - Trotz aller Vorbehalte in SPD und Opposition werden Bundeswehr und Polizei im Februar für einen gemeinsamen Anti-Terror-Einsatz im Inland üben. Darauf verständigten sich... mehr

Berlin (dpa) - Trotz aller Vorbehalte in SPD und Opposition werden Bundeswehr und Polizei im Februar für einen gemeinsamen Anti-Terror-Einsatz im Inland üben.

Ursula von der Leyen besucht Bundeswehr in Deutschland
Ursula von der Leyen besucht Bundeswehr in Deutschland

Berlin (dpa) - Normalerweise muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tausende Kilometer zurücklegen, um Soldaten im Einsatz zu besuchen. Heute ging es deutlich schneller. Neun Kilometer oder... mehr

Berlin (dpa) - Normalerweise muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tausende Kilometer zurücklegen, um Soldaten im Einsatz zu besuchen.

Von der Leyen bereitet Bundeswehr-Einsatz im Inneren vor
Von der Leyen bereitet Bundeswehr-Einsatz im Inneren vor

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in den nächsten Wochen die Grundlagen für Bundeswehreinsätze im Inneren legen. ... mehr

Verfassungsrechtliche Bedenken hat die Verteidigungsministerin nicht.

Flugbetrieb läuft wieder: Festnahmen auf türkischem Luftwaffenstützpunkt Incirlik
Flugbetrieb läuft wieder: Festnahmen auf türkischem Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Der türkische Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist nach dem Putschversuch in der Türkei doch abgeriegelt worden. Am Vortag hatte es dazu widersprüchliche Informationen gegeben. Dort wurden ein türkischer... mehr

Laut Medienberichten wurde der Kommandeur des türkischen Militärflughafens verhaftet.

Verteidigung: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik
Verteidigung: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

Berlin/Istanbul (dpa) - Im Streit um Besuchsverbote für Abgeordnete bei der Bundeswehr in Incirlik hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer Türkei-Reise keinen Durchbruch... mehr

Berlin/Istanbul (dpa) - Im Streit um Besuchsverbote für Abgeordnete bei der Bundeswehr in Incirlik hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer Türkei-Reise keinen Durchbruch erzielt.

Türkei: Von der Leyen will Zugang für Abgeordnete erwirken
Türkei: Von der Leyen will Zugang für Abgeordnete erwirken

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bei ihrer geplanten Türkeireise wieder Zugang für Bundestagsabgeordnete zu Truppenbesuchen in dem Land erwirken. Dies sei... mehr

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bei ihrer geplanten Türkeireise wieder Zugang für Bundestagsabgeordnete zu Truppenbesuchen in dem Land erwirken.

Türkei stimmt von der Leyens Besuch in Incirlik zu
Türkei stimmt von der Leyens Besuch in Incirlik zu

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darf die Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik besuchen.  "Die Türkei wird es erlauben", sagte Ministerpräsident... mehr

Mitte Juli wurde Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe die Einreise verweigert.

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