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Sitz im Berliner Reichstagsgebäude
Aktuelle News zum Deutschen Bundestag
Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im Reichstagsgebäude in Berlin. (Quelle: dpa)
Sebastian Edathy: Im U-Ausschuss steht Aussage gegen Aussage
Sebastian Edathy: Im U-Ausschuss steht Aussage gegen Aussage

Berlin (dpa) - Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre steht in einer zentralen Frage zur Weitergabe von vertraulichen Informationen Aussage gegen Aussage. Der SPD- Bundestagsabgeordnete Michael... mehr

Aussage gegen Aussage bei Zeugenbefragung im Edathy-Ausschuss

Berlin (dpa) - Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre steht in einer zentralen Frage zur Weitergabe von vertraulichen Informationen Aussage gegen Aussage. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann widersprach der Darstellung seines Parteifreundes Sebastian Edathy, wonach er von diesem mit Informationen über den Fall versorgt worden sei. Die Opposition will im Untersuchungsausschuss klären lassen, ob in der Affäre um die Ermittlungen wegen Kinderpornographie Geheimnisverrat oder Strafvereitelung im Amt vorliegt. mehr

Edathy-Ausschuss beendet Zeugenbefragung nach über zwölf Stunden

Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Edathy-Affäre hat in der Nacht nach mehr als zwölf Stunden seine Zeugenbefragung beendet. Zuerst hatten die Ausschussmitglieder den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy angehört. Dieser behauptete, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihn über die Ermittlungen gegen ihn informiert. Hartmann bestritt das, sprach aber auch von Erinnerungslücken. Edathy war im Februar abgetaucht, nachdem die Kinderpornografie-Ermittlungen bekannt geworden waren. mehr

Hartmann widerspricht Edathy im Untersuchungsausschuss

Berlin (dpa) - Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre steht in einer zentralen Frage zur Weitergabe von vertraulichen Informationen Aussage gegen Aussage. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann widersprach der Darstellung von Sebastian Edathy. Dieser hatte gesagt, er sei von Hartmann mit Informationen über den Fall versorgt worden. Und das Leck soll Ex-BKA-Präsident Jörg Ziercke gewesen sein. Hartmann beteuerte am späten abend, er habe gar keine Informationen gehabt und sie deshalb auch nicht an Edathy weitergeben können. mehr

Bundestag: Edathy zeigt wenig Reue wegen Kinderfotos
Bundestag: Edathy zeigt wenig Reue wegen Kinderfotos

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy war nach eigener Darstellung ständig über die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen sich informiert. Das Leck soll der damalige Präsident des... mehr

Im Edathy-Ausschuss hat Befragung von Hartmann begonnen

Berlin (dpa) - Im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat die Zeugenbefragung des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann begonnen. Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte behauptet, er sei von Hartmann 2013 über gegen ihn laufende Ermittlungen wegen des mutmaßlichen Besitzes kinderpornografischer Aufnahmen informiert worden. Diese Informationen habe er von BKA-Präsident Jörg Ziercke erhalten. Hartmann hat dies bisher bestritten. Er erschien in Begleitung eines Rechtsanwalts. mehr

Edathy äußert sich zu Vorwürfen und zeigt wenig Reue

Berlin (dpa) - Großer Auftritt ohne Gewähr: Sebastian Edathy hat heute vor der Presse und dem Untersuchungsausschuss des Bundestags seine Sicht auf die Kinderpornografie-Affäre geschildert. Der Ex-SPD-Abgeordnete war demnach ständig über die Ermittlungen gegen sich informiert. Das Leck soll der damalige Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, gewesen sein. Zudem räumte Edathy zwar Fehler sein, zeigte aber keine Reue und sagte auch: «Es war legal.» Edathy muss sich ab Februar vor Gericht verantworten. mehr

Edathy verweigert Aussage zur Frage nach vernichteten Beweismitteln

Berlin (dpa) - Sebastian Edathy hat im Untersuchungsausschuss eine Frage nach möglicherweise vernichteten Beweismitteln nicht beantwortet. Da eine Beantwortung ihn «rein theoretisch» selbst belasten könnte, wolle er keine Angaben machen. Das sagte der ehemalige SPD-Abgeordnete am Abend in Berlin. In der stundenlangen Vernehmung durch den Bundestags-Ausschuss war das die erste Frage, der Edathy unbeantwortet ließ. Der Ausschuss will klären, ob Edathy von Parteifreunden vor den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover wegen des möglichen Besitzes von Kinderpornos gewarnt wurde. mehr

Oppermann: Wissen über Edathy-Fall mit keinem Mitarbeiter geteilt

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die von Edathy geschilderte Darstellung zurückgewiesen, wonach es im Umfeld Oppermanns Mitwisser gegeben habe. «Ich habe mein Wissen über den Fall Edathy keinem meiner Mitarbeiter anvertraut», sagte Oppermann in Berlin. Edathy hatte geschildert, dass auch Oppermanns Büroleiter von Informationen über mögliche Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewusst haben könnte. In der SPD-Fraktion hieß es mit Blick auf Edathys Pressekonferenz, der Auftritt sei «unglaubwürdig» gewesen. mehr

Edathy greift SPD und Ziercke an

Berlin (dpa) - Der Fall Edathy bleibt brisant: Der frühere SPD-Abgeordnete war nach eigener Darstellung ständig über die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen sich informiert. Das Leck soll der damalige Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, gewesen sein. Außerdem sei der Kreis der Mitwisser in der SPD um Fraktionschef Thomas Oppermann größer gewesen als bisher bekannt, behauptete Sebastian Edathy heute vor der Presse in Berlin. Ob und von wem Edathy gewarnt wurde, prüft ein Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dort wurde Edathy heute schon als Zeuge befragt. mehr

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