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    Sitz im Berliner Reichstagsgebäude
    Aktuelle News zum Deutschen Bundestag
    Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im Reichstagsgebäude in Berlin. (Quelle: dpa)
    Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

    Berlin (dpa) - Vor der geplanten Armenier-Resolution des Bundestags werden viele Abgeordnete von türkischen, aber auch von armenischen Organisationen unter Druck gesetzt. Türkische Gruppen rufen dazu auf, ein Schreiben an die Fraktionen zu verschicken, in dem vor Folgen «für das friedvolle Zusammenleben zwischen Deutschen und Türken hierzulande, aber auch in der Türkei» gewarnt wird. In Berlin haben türkische Verbände gegen die geplante Resolution demonstriert. Der Bundestag will am 2. Juni eine Resolution beschließen, in der die Massaker an den Armeniern 1915 als Völkermord eingestuft werden. mehr

    Geschichte: Armenier-Resolution wirft Schatten voraus
    Geschichte: Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

    Berlin (dpa) - Vor der geplanten Armenier-Resolution des Bundestags werden viele Abgeordnete von türkischen, aber auch von armenischen Organisationen unter Druck gesetzt. Türkische Gruppen rufen dazu... mehr

    Türkische Verbände demonstrieren gegen Armenien-Resolution

    Berlin (dpa) - Türkische Verbände haben in Berlin gegen die geplante Armenien-Resolution des Bundestags protestiert. Rund 1000 Menschen zogen nach Polizeiangaben vom Potsdamer Platz zum Brandenburger Tor. Die Demonstranten, von denen viele türkische Flaggen schwenkten, protestieren dagegen, dass in der Resolution die Massaker an den Armeniern 1915 im Osmanischen Reiche als «Völkermord» eingestuft werden. Der Bundestag will die gemeinsame Resolution von Union, SPD und Grünen am Donnerstag verabschieden. mehr

    Geschichte: Massiver Druck auf Parlamentarier vor Armenien-Resolution
    Geschichte: Massiver Druck auf Parlamentarier vor Armenien-Resolution

    Berlin (dpa) - Viele Bundestagsabgeordnete werden vor der geplanten Armenien-Resolution des Parlaments von türkischen, aber auch von armenischen Organisationen unter Druck gesetzt. Türkische Gruppen... mehr

    Massiver Druck auf Bundestagsabgeordnete vor Armenien-Resolution

    Berlin (dpa) - Viele Bundestagsabgeordnete werden vor der geplanten Armenien-Resolution des Parlaments von türkischen, aber auch von armenischen Organisationen unter Druck gesetzt. Türkische Gruppen rufen dazu auf, ein vorformuliertes Schreiben an die Fraktionen zu verschicken. Darin wird vor Folgen «für das friedvolle Zusammenleben zwischen Deutschen und Türken hierzulande, aber auch in der Türkei» gewarnt, falls der Bundestag die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord einstuft. Am Donnerstag soll im Parlament eine entsprechende Resolution beschlossen werden. mehr

    SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl offiziell nominieren
    SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl offiziell nominieren

    Berlin (dpa) - Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten nach der NRW-Wahl im Mai 2017 offiziell nominieren. "Das ist nach wie vor der Plan", sagte Generalsekretärin Katarina Barley nach einer Klausur der... mehr

    Lammert warnt Parlament in Ankara vor «Selbstentmachtung» für Erdogan

    Istanbul (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das türkische Parlament zum Widerstand gegen «autokratische Ambitionen» von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgerufen. Vor der am Freitag geplanten Abstimmung zur Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten warnte Lammert die Nationalversammlung in Ankara vor einer «Selbstentmachtung». Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP. Die AKP nominierte inzwischen den Erdogan-Gefolgsmann Binali Yildirim zum neuen Partei- und Regierungschef. mehr

    Parlament: Lammert warnt türkisches Parlament vor "Selbstentmachtung"
    Parlament: Lammert warnt türkisches Parlament vor "Selbstentmachtung"

    Istanbul/Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat das türkische Parlament zum Widerstand gegen "autokratische Ambitionen" von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgerufen. Vor... mehr

    Lammert kritisiert Vorgehen gegen kurdische Abgeordnete

    Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das Vorgehen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegenüber dem Parlament in Ankara scharf kritisiert. Er warf ihm mit Blick auf die geplante Aufhebung der Immunität vor allem von Abgeordneten der prokurdische Oppositionspartei HDP «autokratische Ambitionen» vor. Erdogans Vorgehen setze eine ganze Serie von Ereignissen fort, mit denen sich die Türkei immer weiter von Ansprüchen an eine Demokratie entferne, sagte Lammert der «Süddeutschen Zeitung». ... mehr

    Änderung bei Hartz IV: Ein-Euro-Jobbern droht die Endlosschleife
    Änderung bei Hartz IV: Ein-Euro-Jobbern droht die Endlosschleife

    Eine geplante Gesetzesänderung soll ermöglichen, dass Ein-Euro-Jobs für Dauerempfänger von Hartz IV verlängert werden können - sogar mehrfach. Damit wird die bisherige Befristung des Billigstlohn-A... mehr

    Regionale Nachrichten
    Hamburg 
    Umstrittenes Kraftwerk Moorburg ist am Netz

    BUND spricht von "schwarzem Tag für den Klimaschutz". mehr

    Sachsen 
    Protest für Flüchtlinge vor der Semperoper

    Insgesamt demonstrieren Tausende für mehr Toleranz in Dresden. mehr

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