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Rechtsstreit über Arbeitstempo eines Richters weiter offen

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Justiz  

Rechtsstreit über Arbeitstempo eines Richters weiter offen

07.09.2017, 18:06 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpa

Karlsruhe (dpa) - Im Rechtsstreit über sein Arbeitstempo kann ein Freiburger Richter vor dem Bundesgerichtshof auf einen Etappensieg hoffen. Der Mann wehrt sich gegen eine dienstrechtliche Ermahnung, seine Fälle schneller abzuschließen. Er sieht sich dadurch in seiner richterlichen Unabhängigkeit verletzt. Mit seinen Klagen blieb der 63-Jährige bisher erfolglos. Der BGH zweifelte aber in Karlsruhe an den Feststellungen der Vorinstanz. Wann der BGH ein Urteil sprechen wird, blieb zunächst unklar.

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